So will FPÖ-Chef Kickl die Impfpflicht verhindern

Die Zahlen aus England belegen: Eine Booster-Impfung schützt auch bei der Omikron-Variante zu rund 90 Prozent vor einer Hospitalisierung. Anders sieht das die FPÖ in einer Aussendung. "Von Tag zu Tag werde deutlicher, dass die Impfung keinesfalls ein probates Mittel sei, um die Corona-Krise zu beenden", heißt es da.

Als Beleg dessen wird das "ZiB2"-Interview mit dem Epidemiologe Gerald Gartlehner genannt. Er gab dort zu bedenken, dass man angesichts der Omikron-Welle die Impfpflicht womöglich neu diskutieren müsse.

"Impfung wirkt, aber..."

FPÖ-Chef Herbert Kickl hält zwar fest, dass die Impfung wirke, geht anschließend aber zu einem großen Aber über: Sie wirke nicht gut genug, "um sie als alleinigen Ausweg aus der Krise per Gesetz vorschreiben zu können". Er fordert deswegen eine "Trendumkehr in der Coronapolitik".

"Die Omikron-Variante betrifft jeden", ob geimpft, genesen oder keines von beiden. Deswegen sollen "Impfzwang" und Lockdown zurückgenommen werden. 

Stellungnahmen auch aus dem Ausland

Als weiteres Argument nennt der genesene Kickl, dass bereits 132.000 Stellungnahmen auf der Parlamentswebsite zu den Impfpflicht-Gesetzen eingelangt sind. Diese würden einen weiteren Appell an die Regierung darstellen, ihre Haltung zu überdenken. Abschließend ruft er zur weiteren Abgabe von Stellungnahmen auf.

Diese können allerdings von jedem Internetnutzer aus jedem Land der Welt abgegeben werden. Tagtäglich wird in internationalen Telegram-Channels dutzendfach zur Partizipation aufgerufen. So kommt es, dass in den Stellungnahmen schon mal auf Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verwiesen wird. Andere "Bürger" schreiben hingegen etwa ganz offen: "Weil wir nicht wollen, dass Söder (Anm.: Ministerpräsident Bayerns), wie üblich eure Gängelungen übernimmt."