Streit um neue Koalition
Kickl-Rapport bei VdB – jetzt geht es Schlag auf Schlag
Die 1. Runde der Koalitionsgespräche ist vorbei; ÖVP und SPÖ lehnen weiter eine Regierung mit der Kickl-FPÖ ab. Jetzt ist der Bundespräsident am Zug.
Wer wird Kanzler? Das ist die Preisfrage, die aktuell die heimische Politik auf den Kopf stellt. Herbert Kickl würde gerne, Karl Nehammer, der schon Kanzler ist, will noch einmal. Aber wie beim "Highlander" gilt: Es kann nur einen geben.
Am heutigen Montag sind nun alle drei streitenden Parteichefs zum Rapport in die Hofburg bestellt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will endlich wissen, was Sache ist. Die von ihm angeordneten Aussprachen in der vergangenen Woche brachten bekanntlich noch kein Ergebnis, die Fronten bleiben verhärtet.
In Reihenfolge des Wahlergebnisses sollen deshalb am Montag ab dem frühen Nachmittag Kickl, Nehammer und Babler vorstellig werden. Dabei geht es Schlag um Schlag. Jeweils nur 90 Minuten liegen zwischen den angesetzten Terminen.
Van der Bellens Terminplan:
- 13.30 Uhr – Herbert Kickl (FPÖ)
- 15.00 Uhr – Karl Nehammer (ÖVP)
- 16.30 Uhr – Andreas Babler (SPÖ)
Dann heißt es abwarten. Der Bundespräsident will unmittelbar nach den Gesprächen keine Stellungnahme abgeben. Schon gar nicht werde er gleich heute einen Auftrag zur Regierungsbildung vergeben, heißt es aus der Hofburg. Van der Bellen wolle aber "bis etwa Mitte der Woche" die weiteren Schritte bekanntgeben, berichtet das "Ö1 Morgenjournal".
Blau-türkis ...
Immer noch bleibt völlig unklar, welchen Weg Österreich künftig einschlagen wird. Um trotz ihres deutlichen Wahlsieges in die Regierungsverantwortung galoppieren zu können, brauchen die Freiheitlichen einen Partner.
Für eine Mehrheit im Nationalrat müssen entweder die ÖVP oder die SPÖ Seite an Seite mit ihnen in den Sonnenuntergang reiten. Nehammer will aber nicht Kickls "Steigbügelhalter" werden, Babler schließt einen blau-roten Ausritt überhaupt kategorisch aus.
... oder doch zuckerlbunt?
Die Alternative wäre ein flotter Dreier: Amtsinhaber Nehammer könnte seinen Chefsessel am Ballhausplatz wohl nur durch eine "Zuckerl"-Koalition mit der SPÖ und entweder den NEOS oder, unwahrscheinlicher, den Grünen behalten.
Mit der deutlich nach links gerückten Sozialdemokratie hat die Volkspartei aber weitaus weniger Schnittpunkte als mit den Freiheitlichen. Das Zustandekommen dieser Konstellation dürfte also vorrangig davon abhängen, inwieweit der bekennende Marxist Andreas Babler zu Zugeständnissen – vor allem in Wirtschaftsfragen – gegenüber den Türkisen bereit ist.
Diese Konstellation streitfrei und vor allem konstruktiv durch die nächste Legislaturperiode zu bringen, wäre aber selbst in besten Zeiten ein haariger Balanceakt. Die aktuellen Konjunkturprognosen sind allerdings düster und auch im Budget muss massiv eingespart werden, sagen Ökonomen. Es bleibt also spannend.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Die erste Runde der Koalitionsgespräche in Österreich ist abgeschlossen, wobei ÖVP und SPÖ weiterhin eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Herbert Kickl ablehnen
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Parteichefs zu Gesprächen in die Hofburg geladen, um die nächsten Schritte zu klären, wobei eine Entscheidung über die Regierungsbildung bis Mitte der Woche erwartet wird