ÖVP zeigt kalte Schulter

Match um Kanzler: So flogen kurz vor Treffen die Fetzen

Nur einen Tag vor dem Gespräch zwischen Bundeskanzler Nehammer und FPÖ-Chef Kickl kam es zu einem harten Schlagabtausch der beiden Parteien.

Von Lukas Leitner

14.10.2024, 19:16

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Kurz vor dem Gespräch zwischen Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl steigt die Anspannung.

Sabine Hertel; "Heute"-Collage

Obwohl die Nationalratswahl schon über zwei Wochen zurückliegt, steht die Regierungsbildung noch in den Startlöchern. Grund dafür ist, dass ein Auftrag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen fehlt.

"Beim Reden kommen die Leute zam"

Das Staatsoberhaupt ordnete am Mittwoch vor einer Woche an, dass sich die Parteichefs von SPÖ, ÖVP und FPÖ treffen und ihm dann über die Gespräche berichten sollen. Das solle für Klarheit sorgen und mögliche Sondierungen erleichtern.

FPÖ-Chef Herbert Kickl übte am Montag aber scharfe Kritik an der Vorgangsweise von Van der Bellen. Immerhin würden so längere Sondierungsgespräche, bei denen man möglicherweise auf einen Nenner kommen könnte, verzögert werden. "Beim Reden kommen die Leute zam", hielt Kickl fest. Unter den aktuellen Umständen sei das aber nicht möglich.

"Totalabsturz" – Kickl rechnet mit Bundeskanzler ab

Harte Worte gab es auch an Bundeskanzler Karl Nehammer – nur wenige Stunden bevor der geplante Termin der beiden stattfindet. Kickl betonte in seiner Pressekonferenz, dass Nehammer der "große Verlierer" der Wahl sei.

"Er hat den Kanzler-Anspruch gestellt. Er hat alle Möglichkeiten, die dieses Ressort bietet, im Hintergrund mitbenutzen können in dieser Wahlbewegung. Und er hat trotzdem historisch verloren. Es war ein Absturz, ein Totalabsturz", donnerte der freiheitliche Frontman gegen Nehammer. Die Aussagen von FPÖ-Chef Herbert Kickl dürften das geplante Gespräch am Dienstagvormittag in eine hoch angespannte Lage bringen.

Kickl appelliert an "vernünftigen Kräfte"

Dass der Bundeskanzler zudem seine Blockade gegen die FPÖ aufrechterhalte, sei gegen den Wählerwillen. Herbert Kickl appellierte deshalb an die "vernünftigen Kräfte in der Volkspartei", die jetzt Nehammer stützen müssen. Denn eine Koalition sei nur mit der FPÖ sinnvoll, weil auch nur dann die ÖVP ihr Wahlprogramm umsetzen könne.

Immerhin sei man sich in vielen Bereichen und Themen einig, erklärte Kickl am Montagvormittag. Diese Einigkeit sei auch eine Grundvoraussetzung für eine stabile Regierung, die bei einem "marxistischen" Dreiergestell nicht gegeben ist.

ÖVP bleibt bei Versprechen

Die Situation der beiden Parteien verschärfte sich nur wenige Stunden später erneut – die ÖVP reagierte in ihrer eigenen Pressekonferenz auf die Aussagen des FPÖ-Chefs und wollte "einiges klarstellen".

Denn nur weil Bundeskanzler Karl Nehammer sich dafür aussprach, dass die FPÖ als Wahlsieger auch den Regierungsbildungsauftrag erhalte, heiße das nicht, dass man mit den Freiheitlichen in Sondierungsgespräche treten möchte. "Wir werden weiterhin bei unserem Versprechen vom Sommer bleiben: Mit Herbert Kickl werden wir nicht regieren", betonte ÖVP-Generalsekretär Stocker gleich zu Beginn.

Außerdem dementierte Stocker, dass man mit den Freiheitlichen thematisch vieles gemeinsam hätte, wie es Kickl noch in seiner Pressekonferenz erklärte. "Kickl habe den "Österreichplan" von Bundeskanzler Karl Nehammer nicht verstanden", polterte Stocker.  "Wenn man an die Umsetzung denkt, ist die FPÖ wahrscheinlich nicht der richtige Partner", so der ÖVP-General.

Regierung mit FPÖ komme nicht infrage

Das könne man laut der Kanzlerpartei auch im Nationalrat erkennen. Denn die "Freiheitlichen hätten vielleicht das Wirtschaftsprogramm kopiert, aber nicht kapiert", wie an ihrem Abstimmungsverhalten bei wirtschaftlichen Themen zu sehen sei.

Ein weiterer Grund, warum die ÖVP eine Koalition mit der FPÖ ausschließe, sei, dass Kickl sich "radikalisiert und nicht mehr zurückgefunden" hat. Das würde sich auch in den inhaltlichen Themen widerspiegeln. "Uns trennen Welten. Eine Regierung mit der Kickl-FPÖ kommt also weiterhin nicht infrage", hielt Stocker fest.

ÖVP zeigt kalte Schulter

Damit ist die Stimmung nur wenige Stunden vor dem Gespräch aufgeheizt. Während die FPÖ erste Annäherungsversuche – wenn auch mit scharfen Worten – an die ÖVP wagte, zeigt die Volkspartei den Freiheitlichen weiterhin die kalte Schulter. Ob das Treffen am Dienstag für eine Lockerung der Lage sorgen wird, gilt abzuwarten.

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