Politik
Kickl in nächster Regierung? "Alles ist möglich"
Nach drei Wochen Reha und zwei Jahre an der Spitze der FPÖ wirft Norbert Hofer nun hin. Sein Rücktritt kam für Partei und Wähler völlig überraschend.
Um 16.12 Uhr legte Norbert Hofer mit der kürzesten Rücktrittsankündigung den Parteivorsitz der FPÖ zurück. Per Tweet, den er nur Minuten später wieder löschte, erklärte Hofer: "Heute ist mein erster Tag nach der Reha – und mein erster Tag nach der Tagespolitik – ich lege meine Funktion als Bundesobmann zurück und wünsche meinem Nachfolger alles Gute ..." – "Heute" berichtete.
In der ZiB2 analysierten FPÖ-Kenner Andreas Mölzer und Politikwissenschaftler Peter Filzmaier den überraschenden Rücktritt des FPÖ-Chefs. Hofer selbst und andere hohen Funktionsträger standen dem ORF nicht für ein Interview zur Verfügung.
"Der Rücktritt war für uns alle überraschend, aber irgendwie erwartbar", so Mölzer. Weil die FPÖ aber noch länger in Opposition bleiben werde, brauche es jetzt einen Parteichef, der hier einen scharfen Kurs fahren könne. "Und das ist ansich nicht Norbert Hofer." Dieser dürfe nun eingesehen, dass er nicht der richtige Mann dafür sei und gleichzeitig "die persönlichen Verletzungen zu groß gewesen sein", kommentiert der Freiheitliche.
„Ist Kickl-FPÖ regierungsfähig?“
"Es gibt keine Spaltung, weil alle in der Partei wissen, dass wir nur gemeinsam Erfolg haben können", so Mölzer in Richtung Manfred Haimbuchner. Dieser hatte seine FPOÖ als rechts der Mitte mit bürgerlicher Ausrichtung positioniert.
Wie regierungsfähig ist Kickl? "Es gibt zwischen Herbert Kickl und dem amtierenden ÖVP-Chef starke Animositäten", sagt der Parteikenner, betont aber gleichzeitig: "Alles ist möglich, wenn das Wahlergebnis entsprechend ausfällt".
„Gegenwind aus Oberösterreich“
Im Anschluss war Filzmaier an der Reihe: "Es ist verständlich, dass zuerst der Name Kickl fällt. Er hat Interesse an dem Job bekundet, so sehr, dass es Norbert Hofer wehtat".
Einer der damit aber nicht glücklich sein dürfte, ist wohl Manfred Haimbuchner. Der FP-OÖ-Chef könne in seiner de facto Regierungskoalition mit der ÖVP vor dem baldigen Wahlkampf keine Brandreden und Querschüsse von einem Herbert Kickl brauchen, lautet Filzmaiers Fazit.
„Kickl alternativlos?“
Ob ein eher mittiger oder doch ein radikalerer Kurs für die FPÖ in Zukunft besser wäre, kann selbst der Polit-Experte nicht einschätzen. "Die FPÖ muss sich grundsätzlich fragen, was bin ich und was will ich sein". Die Blauen müssten sich nun festlegen, ob sie Opposition oder Regierung spielen wollen.
Realistische Gegenkandidaten zu Kickl gibt es laut Filzmaier nicht. Der Wiener Parteichef Dominik Nepp hätte sich zwar ins Spiel gebracht, doch das wäre nach dem letzten Wahldebakel in Wien ein "etwas verhaltenskreatives Modell". Quereinsteiger könne man ebenso ausschließen.
„Entscheidung erst im Herbst?“
Die Schlüsselfrage werde sein: Wann wird diese Entscheidung fallen? Nach den FPÖ-Statuten müsse ein außerordentlicher Parteitag für eine Obmann-Wahl nur dann innerhalb von einer Wochen einberufen werden, wenn ein Drittel des Parteivorstandes oder die Hälfte der Bundesparteileitung es verlange.
"Wenn aber nicht, wenn sich alle einig sind 'Wir lassen uns Zeit", dann könnte man natürlich auch diese Wahl bis nach die Wahl in Oberösterreich Ende September verschieben. Bis dahin kann, zugegeben, viel passieren."
Die ÖVP müsse sich jedenfalls auf einen noch rüderen Ton einstellen und verliere vermutlich einen Koalitionspartner. Aber auch für SPÖ und NEOS werde es schwierig, ihren eigenen Wählern punktuelle Allianzen mit einer Kickl-FPÖ zu verklickern.
