Politik
Kickl fordert jetzt das ENDE aller Corona-Regeln
FPÖ-Chef Kickl hat die Nase von den "legistischen Covid-Pandemie-Restbeständen" voll und verlangt nun eine rasche Beseitigung der Maßnahmen.
"Alle legistischen Covid-Pandemie-Restbestände sind schleunigst zu beseitigen!", fordert FPÖ-Chef Herbert Kickl. "Nachdem für die sogenannten Experten, auf deren Meinung die schwarz-grüne Bundesregierung alle gesetzlichen Einschränkungen und Diskriminierungen ohne Rücksicht auf Grund- und Freiheitsrechte begründet hat, die Pandemie beendet ist, werden wir in der nächsten Plenarsitzung die entsprechenden Anträge einbringen, damit dieser Wahnsinn sofort und endgültig beendet wird", kündigte der Freiheitliche Klubobmann am Mittwoch an.
Weiters fordert Kickl Aufklärung: "Überdies werden wir alles dafür unternehmen, dass nach der Phase der Entrechtung und Manipulation eine Phase der Gerechtigkeit und Aufarbeitung kommt. Die Übergriffe auf die Bevölkerung ohne Evidenz sowie die Zwänge gegen Gesunde waren derartig schwerwiegend, dass daran kein Weg vorbeiführt."
Corona hat sich "ausgeschlichen"
Corona habe sich "ausgeschlichen" und nun eingereiht in die sonstige Reihe an Erkältungskrankheiten oder Virusinfektionen wie etwa die Grippe, erklärte die Virologin Dorothee von Laer im gestrigen Interview mit der Tiroler Tageszeitung. "Das COVID-19-Maßnahmengesetz muss sofort außer Kraft treten und alles, was mit Covid zusammenhängt, muss sofort wieder aus dem Epidemiegesetz gestrichen werden.
Und Kickl weiter: "Auch die von der Bundesregierung eingerichtete GECKO-Kommission kann sofort aufgelöst werden. Es gibt nun endgültig keine Rechtfertigung mehr dafür, die Menschen weiterhin zu diskriminieren und zu schikanieren", zeigte sich der FPÖ-Chef bestätigt.