Politik
Kanzler Kurz sagt zwei neue Corona-Entscheidungen an
Die Regierung beschließt im Ministerrat am heutigen Mittwoch zwei neue Corona-Entscheidungen. Kanzler Kurz sagt, was Sache ist.
Bei einem kurzen Medientermin stellten Bundeskanzler Sebastian Kurz, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) die Maßnahmen vor, die die Regierung im direkt anschließenden Ministerrat beschließen wird.
Die Regierung werde "zwei Entscheidungen, die wesentlich sind im Kampf gegen die Pandemie" treffen, machte der Kanzler gleich zu Beginn klar. Konkret geht es um die Zukunft der Corona-Impfungen und den Grünen Pass.
"Nachimpfen notwendig"
Und zwar soll im heutigen Ministerrat die Impfstoffbeschaffung für die Jahre 2022 und 2023 fixiert werden. Die türkis-grüne Koalition will über das Beschaffungsprogramm der EU weitere 42 Millionen Impfstoffdosen für Österreich ordern.
Kurz erklärte, dass die vielen Mutationen ein "Nachimpfen notwendig" machen würden. "Insofern ist es gut, hier rechtzeitig Vorsorge zu treffen", so der Regierungschef.
Fast nur noch mRNA-Vakzine
90 Prozent der vorbestellten Vakzine sollen mRNA-Mittel sein, so Gesundheitsminister Mückstein auf eine entsprechende Reporterfrage im Anschluss. 35 Millionen Dosen sollen von Biontech/Pfizer und drei weitere Millionen von Moderna kommen. Aufgefüllt wird das Kontingent mit 4 Millionen Dosen von Johnson & Johnson. AstraZeneca ist offenbar in den kommenden Jahren nicht mehr dabei. Mehr dazu hier >
Was das kosten wird, ist noch unklar. Das hänge im Detail von den ausgehandelten Verträgen der EU ab. Die Regierung will aber definitiv das Österreich zustehende Kontingent voll ausschöpfen. "Klar ist: Alles was wir kaufen können, kaufen wir", so Kurz. Veranschlagt sind derzeit 800 Millionen Euro dafür.
Gleichzeitig bekräftigte er: "Die Impfung ist nicht nur bester Weg aus Pandemie, sie ist auch der billigste Weg aus der Pandemie."
"Optimistisch"
Ebenfalls am heutigen Mittwoch wird der Fahrplan zum Grünen Pass beschlossen. Die Umsetzung soll in drei Phasen ab dem 19. Mai erfolgen – "Heute" berichtete ausführlich.
Die dritte Phase, die EU-weite Umsetzung des Grünen Passes, werde anfänglich wohl noch ein Fleckerlteppich aus nationalen Regelungen sein. "Das finden wir nicht gut, können es aber nicht ändern", kommentiert Kurz.
Der Kanzler macht trotzdem Hoffnung auf einen normalen Sommer: "Wenn wir alle weiter diszipliniert bleiben [...], dann sind wir sehr optimistisch was die nächste Zeit betrifft."
