Politik
Kaiser bleibt nach Kärnten-Wahldebakel SPÖ-Chef
Peter Kaiser bleibt trotz herben Verlusten SPÖ-Chef in Kärnten. Der Landesparteivorstand sprach ihm am Dienstag einstimmig das Vertrauen aus.
Am Dienstagvormittag traf der Landesparteivorstand der SPÖ Kärnten nach den großen Wahlverlusten zu einer Sitzung zusammen. Kaiser hatte am Sonntag bereits angekündigt, die volle Verantwortung für das Wahlergebnis zu übernehmen.
Keine Notwendigkeit einer Personaldebatte
Die SPÖ konnte bei der Kärnten-Wahl den ersten Platz zwar verteidigen, fuhr aber ein Minus von fast zehn Prozent ein. Insgesamt kamen die Sozialdemokraten mit Peter Kaiser an der Spitze auf 38,92 Prozent.
Wie am Dienstag entschieden wurde, bleibt Kaiser trotz der herben Verluste SPÖ-Chef. Der Landesparteivorstand sprach ihm am Dienstag einstimmig das Vertrauen aus. Dies bestätigte dessen Sprecher noch während der Sitzung.
Bereits vor der Vorstandssitzung hatten sich Vertreter der Landespartei solidarisch mit dem Landeshauptmann gezeigt. Landtagspräsident Reinhart Rohr etwa meinte, es gebe keine Notwendigkeit einer Personaldebatte, berichtete die APA.
SPÖ verliert 630.000 Euro Förderung
Die Kärntner Landtagswahl hatte auch Auswirkungen auf die Finanzen der Parteien. Die SPÖ verliert aufs Jahr gerechnet fast 630.000 Euro an Parteien- und Klubförderung.
Bei einer Pressekonferenz am Dienstag dankte Kaiser allen Wählerinnen und Wählern und betonte, verlorenes Vertrauen zurückholen zu wollen. "Wir sind eine Partei, die zu den Menschen geht. Die SORA-Analyse hat gezeigt, dass sich die Menschen wünschen, dass die SPÖ in der Regierung vertreten ist. Ich bin bereit, dem nachzukommen", so der Landeshauptmann.
Erste Sondierungsgespräche mit FPÖ
Die Niederlage schmerze ihn zwar, aber er möchte das Land Kärnten weiter voranbringen. Frei nach dem Motto "Aufstehen, Krone richten und weitermarschieren" werde er bereits am Mittwoch mit der FPÖ Sondierungsgespräche führen. Am Donnerstag folge dann ein Gespräch mit der ÖVP.
Auch ein Team für Koalitionsverhandlungen wurde bei der Sitzung festgelegt.