Politik
Kärnten wählt – so steht Match um Süden des Landes
Am Sonntag wählt Kärnten einen neuen Landtag. Laut aktueller Umfrage dürfte die SPÖ als "Hausherr" leicht verlieren, der ÖVP droht ein Debakel.
Brisant ist die Kärnten-Wahl am Sonntag allemal, große politische Umbrüche werden aber nicht erwartet. Acht Parteien matchen sich um die Wählerstimmen in allen vier Wahlkreisen, in nur zwei Wahlkreisen tritt zusätzlich die Liste Stark rund um Spitzenkandidat Johann Ehmann und in nur einem Wahlkreis die KPÖ mit Spitzenkandidatin Karin Peuker an. Neben den alteingesessenen Parteien SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS kommen in Kärnten auch das Team Kärnten rund um Spitzenkandidat Gerhard Köfer, die Partei Vision Österreich von Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic und das Bündnis für Kärnten aus Gruppierungen wie dem BZÖ, der Liste Jörg und der Gruppe Freistaat Kärnten auf den Wahlzettel.
Die Ausgangslage: Die SPÖ dominierte die letzte Wahl mit 47,94 Prozent und stellte mit SPÖ-Chef Peter Kaiser den Landeshauptmann. Die FPÖ, zuvor noch als FPK angetreten, kam mit 22,96 Prozent auf Rang 2, die ÖVP auf 15,45 Prozent. Für alle anderen Parteien bleib nicht viel vom Kuchen übrig: Das Team Kärnten (einst das Team Stronach) erreichte 5,67 Prozent, die Grünen erlitten einen massiven Absturz auf 3,12 Prozent, die NEOS kamen bei ihrem ersten Antritt im Bundesland auf 2,14 Prozent, die nicht mehr antretende Gruppe Verantwortung Erde erkämpfte 1,85 Prozent, sonstige Parteien kamen auf 0,49 Prozent und das BZÖ katapultierte es in den Abgrund auf 0,37 Prozent.
ÖVP droht Absturz auf Platz 4
Zwar staubten die Roten in Kärnten zweimal in Folge rekordverdächtige Zuwächse ab, dieses Mal dürften sie aber laut Wahlumfragen einige Stimmen einbüßen. So sagt ihnen die "Kleine Zeitung" nach einer Wählerbefragung von Peter Hajek vom Institut Public Opinion Strategies ein Ergebnis von 43 Prozent voraus. Auch mit diesem Ergebnis wären die Roten unangefochten wieder die Nummer 1. Laut Umfrage am Fleck festgefahren hat sich die FPÖ, die mit 23 Prozent kaum Veränderung zeigt und Platz 2 sicher haben sollte. Dahinter wird es aber spannend. Der ÖVP werden nur 11 Prozent prognostiziert, was sie hinter das Team Kärnten bringen würde, das mit 13 Prozent mehr als eine Verdoppelung erwartet.
Käme dieses Ergebnis zustande, wäre die SPÖ-ÖVP-Koalition im Süden Österreichs abgesichert, wenn auch mit einigen Mandatsverlusten. Gleichzeitig würde die Umfrage bedeuten, dass Grüne 4 Prozent), NEOS (4 Prozent), Vision Österreich, Bündnis für Kärnten, Liste Stark und KPÖ (alle Nennungen zu gering für eine Prognose) an der 5-Prozent-Hürde scheitern würden. Hoffen dürfen aber vor allem Grüne und NEOS noch, denn die Schwankungsbreite der Umfrage beträgt +/-3,5 Prozent. Worauf die Parteien zumindest hoffen dürfen, ist eine stärkere Wahlbeteiligung, denn 2018 erreichte diese mit nur 68,63 Prozent einen historischen Tiefstand.
Warum die Wahl im Bund von Bedeutung ist
In Hinsicht auf die Kärnten-Wahl geht es aber auch um bundesweite Interessen. Ein Erfolg für die SPÖ könnte zumindest vorübergehend die Debatte um Pamela Rendi-Wagner als Partei-Chefin pausieren –der Kärntner Landeshauptmann gilt als loyaler Unterstützer der Bundespartei-Chefin. Für die FPÖ würden weitere Zugewinne wiederum auch den Aufwind im Bund stärken, wo die Freiheitlichen derzeit von Umfragehoch zu Umfragehoch fliegen. Die ÖVP wiederum ist mit dem entgegengesetzten Trend konfrontiert und hätte die Möglichkeit, sinkende Umfragewerte zu stoppen. Und die Grünen könnten mit einem Wahl-Plus wohl auch ihre Position in der Bundesregierung stärken.