Politik
Jobs für 500.000 Menschen – das ist der Comeback-Plan
Am Montag startet die Regierungsklausur. Kurz und Co. kündigen einen Comebackplan an. 500.000 Menschen sollen wieder in Beschäftigung gebracht werden.
Am Montag fällt der Startschuss zur zweitätigen Regierungsklausur der Bundesregierung. Dabei geht es um das Wirtschaftscomeback Österreichs. Kanzler Sebastian Kurz gab gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Umweltministerin Leonore Gewessler am Montag vor dem Start eine Pressekonferenz.
34 Milliarden an Hilfen ausgezahlt
Wie Kurz betonte, sei man der Verantwortung gerecht geworden, die Gesundheit der Bürger zu schützen. 34 Milliarden an Hilfen wurden bereits ausbezahlt um eine Million Arbeitsplätze zu sichern. Der Sieg über die Pandemie rückt nun näher. Bei der Klausur gehe es um die Zeit danach.
Das Ziel sei es, 500.000 Menschen innerhalb eines Jahres wieder in Beschäftigung zu bringen. Der erste Schritt dazu werde mit den Öffnungen Mitte Mai gesetzt.
Investitionsprämie auf fünf Milliarden angehoben
Die Schwerpunkte des Comeback-Plans betreffen Arbeit, Ökologisierung und Digitalisierung. Zudem gehe es auch darum, die Standorte zu stärken. Dafür wird nun die Investitionsprämie auf fünf Milliarden angehoben.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) will auf "modernisieren statt konservieren" setzen, man brauche "das echte Geld auf der Piste". Klimaschutz sei ein Jobmotor, deswegen sei die Investitionsprämie darauf ausgerichtet, erklärte der Vizekanzler.
"Vom 3D-Drucker bis zum Traktor"
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) verwies darauf, dass Österreich "das erste und einzige Land ist", das schon im Sommer eine Investitionsprämie geplant habe, sie werde "vom 3D-Drucker bis zum Traktor" genutzt. Berechnungen zufolge könnten mit diesen Investitionen bis zu 800.000 Jobs geschaffen werden, heißt es.
Leonore Gewessler hob nochmal den Klimaschutz hervor: "Wir fördern keine Investitionen in den Fossilbereich."