Anschober stellt klar, wer Ampel-Verantwortung trägt

Am Mittwoch beriet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit den hauptbetroffenen Bürgermeistern und Bezirkshauptleuten gemeinsam bei einer Arbeitssitzung im Bundeskanzleramt "die Corona-Situation vor Ort". Nach dem Ministerrat ließ er sich nicht blicken, direkte neue Maßnahmen wurden auch nicht verkündet.

Das sagt Anschober

"Wir haben heute 768 Neuinfektionen in den letzten 24 Stunden", so Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne). "Das ist schon gewaltig." Die meisten Fälle gebe es in Wien. "Mit großer Sorge" erfülle ihn, dass die Hospitalisierungen steigen. Prognosen der Experten würden deutlich divergieren. Das deute darauf hin, dass man nun an einem Scheidepunkt stehe. Entweder die Situaton bleibe stabil oder die Entwicklung nähere sich dem exponentiellen Wachstum. Nicht klassische Großveranstaltungen seien das Problem, so Anschober, sondern kleinere Privatveranstaltungen ohne Sicherheitskonzepte.

Im Ministerrat wurde per Beschluss sichergestellt, dass für die Zukunft genug Schutzkleidung zur Verfügung steht. Es gebe nun klare Zuständigkeiten für die Bedarfsergebung, die Beschaffung und die Finanzierung, so Anschober. Zudem ist nun der Prozess zur Sicherstellung eines Corona-Impfstoffes verankert. Vertragsabschlüsse mit Produzenten dürften bald erfolgen. Indem man das "Risiko" über mehrere verschiedene Impfstoffe streue, könne man auch verkraften, wenn einer etwa nicht die Marktzulassung erhalte. "Der Traum wäre, wenn wir 50 Prozent Impfquote erreichen", so Anschober.

Die Corona-Ampel

"Alle Bundesländer sind in die Expertenkommission eingebunden", so Anschober. Es gebe immer einen Abstimmungsprozess über die aktuelle Situation, auch bei der Sondersitzung am vergangenen Montag. Die Vorschläge der Kommission seien für ihn bindend. Die Maßnahmen selbst beschließt die Politik – das sei von Beginn an klar gewesen, so Anschober. Diese Verantwortung wolle man nicht auf die Kommission abschieben.