Politik
Jetzt eskaliert der Streit um die Masken komplett
Der Streit um die Schutzmaske eskaliert: Ausgerechnet im Hohen Haus fliegen jetzt die Fetzen, die Beteiligten werfen sich gegenseitig Provokation vor.
Was ist passiert? Seit Beginn der Corona-Pandemie tut sich vor allem die FPÖ mit der Maskenpflicht in Österreich schwer. Im Nationalrat tragen die meisten Mandatare demonstrativ keine Maske - verordnet konnte sie bisher im Hohen Haus nicht werden. Für Aufsehen sorgte kürzlich, dass Nationalratsabgeordneter Michael Hammer (ÖVP) nach seiner Rede das Parlament verließ, weil sich die FPÖ-Politiker weigern, die Schutzmaske zu tragen.
Der Vorwurf: Selbst nach der schweren Corona-Erkrankung von FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner (er musste tagelang auf der Intensivstation künstlich beatmet werden) würden die Freiheitlichen nicht einlenken. Zudem äußern immer mehr Politiker aller anderen Parteien Unmut darüber, dass sich die FPÖ gegen die Maskenpflicht stellen würde, die außerhalb des Hohen Hauses für alle in der Bevölkerung gilt.
„"Bis zum schütteren Haaransatz im Korruptionssumpf"“
Ausgerechnet am Ostersonntag eskaliert der Streit nun. Erst legte ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der "Krone" vor und sprach von einer "grundsätzlichen Provokation" der Freiheitlichen. Es gebe Beschwerdebriefe und ein "Drängen auf Maßnahmen". Bei einer Sonderpräsidiale am Dienstag solle der FPÖ ins Gewissen geredet werden. Notfalls sei auch eine Maskenpflicht angedacht, die allerdings nicht exekutiert werden könne und keine Sanktionen vorsehe.
Die Masken-Ansage lässt nun FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in einer Aussendung toben. Kickl bezeichnet Sobotka als "bis zum schütteren Haaransatz im Korruptionssumpf" und fordert ihn auf, "den Dreck anderswohin zu werfen". Sobotka wolle "offensichtlich provozieren", so der FPÖ-Mann, der immer noch nicht "nur irgendeine Evidenz für die Wirksamkeit von Masken" sieht. Kickl ortet in der Maskendiskussion ein Ablenkungsmanöver.heißt es.
