Innenminister Peschorn sucht Maulwurf im BVT

Der "Berner Club", eine Verbindung aller wichtigen Nachrichtendienste Europas, kritisierte jüngst das österreichische Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung scharf. Der Club hat die Sicherheitsvorkehrungen des österreichischen Verfassungsschutzes überprüft und dabei gravierende Mängel festgestellt.

Konkret geht es um Mängel im Bereich der Sicherheit. So sei etwa die EDV mit dem Internet verknüpft und diese nicht ausreichend vor Hacker-Attacken von Außen geschützt. Schlimmstenfalls könnten auch Terroristen an vertrauliche Daten gelangen.

Bericht hätte nich publik werden dürfen

Nun hat Innenminister Wolfgang Peschorn die Konsequenzen daraus gezogen. Er will die Stelle ausfindig machen, die für das Öffentlichwerden des Berichts des Berner Clubs verantwortlich ist. Dafür ernannte er einen externen Prüfer, den Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf.

Ruf und sein Team sollen aber nicht nur den "Maulwurf" ausfindig machen, sondern eine Gesamtprüfung des Amtes vornehmen. Es gehe um "ein generelles Audit", teilte das Innenressort mit. In dieser soll überprüft werden, ob alle gesetzlichen Bestimmungen, die der Wahrung der Geheimhaltung dienen, eingehalten werden.

Wie es in der Aussendung heißt, ist dem Minister über die Prüfung "ehestmöglich" ein schriftlicher Bericht zu erstatten. Die Prüfungsberichte sollen auch in der laufenden Reform des BVT Berücksichtigung finden. Wie die APA berichtet, soll aus informellen Quellen auch zu hören gewesen sein, dass noch weitere Maßnahmen folgen werden.