Hausdurchsuchungen bei ÖVP? "Es ist nichts mehr da!"

Nur zwei Stunden im Voraus kündigte die stellvertretende Generalsekretärin der ÖVP, Gaby Schwarz, eine "Stellungnahme zu täglichen Medienanfragen zu angeblich weiteren Ermittlungsschritten gegen die ÖVP" an. Zu diesem Schritt sah sie sich gezwungen, um den Schutz ihrer eigenen Mitarbeiter sicherzustellen und um Klarstellung zu fordern.

Nichts mehr da

Schwarz berichtet, in den vergangenen zehn Tagen habe es vermehrt Anfragen von Journalisten an die ÖVP gegeben, ob denn in naher Zukunft eine Hausdurchsuchung bei der Partei anstehen würde oder bereits anstand. Auch, ob jeder noch sein Handy hat, wollte man offenbar wissen. Schwarz hält daraufhin ihres demonstrativ in die Kamera: "Wie Sie sehen können; Ich hab mein Handy."

An die versammelten Journalisten richtete sie: "Fest steht, dass hier im Haus und im Umfeld nichts zu finden ist – Hier ist nichts." Interne Daten werden schon seit geraumer Zeit regelmäßig aus Datenschutzgründen vernichtet. Auf Nachfrage vor Ort erklärte Schwarz, dass sie nur auf die Situation aufmerksam machen wollte. Andere ÖVP-Mitglieder vor weiteren Ermittlungsschritten zu warnen sei keinesfalls der Zweck gewesen.

Befremdlich

"Ich möchte ganz einfach wissen, wie es möglich sein kann, dass Journalistinnen oder Journalisten hier in Wien oder in Österreich wissen, dass es Hausdurchsuchungen geben kann. (...) Der Grund für die Pressekonferenz ist, dass ich das sehr befremdlich finde." Hausdurchsuchungen würden dadurch ad absurdum geführt werden, so die stv. Generalsekretärin.

Laut "Standard" könnte Hintergrund sein, dass im Akt zur Causa Casinos einige Teile geschwärzt sind, um aktuelle Ermittlungen nicht zu gefährden. Anwälten und Beschuldigten hätten deswegen über neue Ermittlungsschritte gemutmaßt. Diese Gerüchte stachen offenbar auch zu einigen Journalisten durch. Gaby Schwarz fordert deswegen nun eine Klarstellung von den zuständigen Stellen, wie es sein kann, dass Journalisten davon erfahren.