Häupl: "So wird das für den Kanzler nicht reichen"

„Heute": Wenn Außerirdische bei uns landen, wie würden Sie ihnen die aktuelle politische Situation in Österreich erklären?

Michael Häupl: Schwierig. Ich beschäftige mich derzeit vor allem damit, wie ich die Situation den Innerirdischen erkläre.

Wie haben Sie die Machtübernahme der VP durch Herrn Kurz wahrgenommen?

Häupl: Das war lange vorbereitet und habe ich so auch noch nicht erlebt. Viel Verantwortung, schau ma' mal.

Wenn Sie Headhunter wären, wie würden Sie Herrn Kurz beschreiben?

Häupl: Nicht einfach, da wird man schnell unfair. Er ist erheblich ehrgeizig. Was ich ihm nicht vorwerfe, ist seine Jugend, seine Ich-Bezogenheit schon eher.

Und politisch …

Häupl: Er hält sich völlig aus der Politik he­raus. Wer weiß, was er zu Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik, Wissenschaft und Forschung, Bildung und und und meint? So wird das für den Kanzler nicht reichen.

Bisher war Heinz-Christian Strache Feindbild der SPÖ. Ist Kurz der neue Strache?

Häupl: Nein, Herr Kurz ist proeuropäisch, Strache das Gegenteil davon.

Die SPÖ erarbeitet einen Kriterienkatalog, um sich gegenüber der FPÖ zu positionieren. Wann wird er vorgelegt?



Häupl: Vor dem Sommer.

Was steht drin?



Häupl: Die für uns unverhandelbaren Grundhaltungen.

Raten Sie der SPÖ, vor der Wahl festzulegen, mit wem sie koalieren will?

Häupl: Nein.

Sie haben vorgeschlagen, eine Mitgliederbefragung durchzuführen. Was aber, wenn sich die Mehrheit der SPÖ-Mitglieder für eine Koalition mit der FPÖ entscheidet?

Häupl: Da ich angekündigt habe, mich nach der Nationalratswahl zurückzuziehen, stellt sich für mich die Frage nicht. Ich persönlich würde es bedauerlich finden, aber es wäre demokratiepolitisch zur Kenntnis zu nehmen.

Soll die Befragung nach der Wahl stattfinden?

Häupl: Ja, natürlich.

Warum sagen Sie nicht einfach, wer als Nachfolger für Sie in Frage kommt?

Häupl: Ich halte es da mit Leopold Gratz: Kronprinz ist eine Apfelsorte.

Die SPÖ arbeitet mit den Grünen an einer Neugestaltung der Mindestsicherung. Wann gibt es eine Einigung?

Häupl: Ich denke, wir schaffen das vor dem Sommer.

Wird es eine Reduzierung oder Deckelung geben wie in den meisten Ländern?

Häupl: Nein, aber mehr Sachleistungen statt Geldleistungen.

Im Mai gibt es erstmals mehr Ausländer als Inländer als Empfänger. Sitzen Sie auf einer sozialen Zeitbombe?

Häupl: Nein, wer bei uns Anspruch hat, definiert das Gesetz. Es ist nicht unser Ziel, möglichst viel Menschen in der bedarfs­orientierten Mindestsicherung zu halten. Es ist unser Ziel, möglichst viele Menschen in Arbeit zu haben.

Wie erklären Sie einer Alleinerzieherin mit 800 Euro im Monat, dass Menschen, die nie eingezahlt haben, gleich viel oder mehr bekommen?

Häupl: Das ist einfach: Es ist nicht die Mindestsicherung zu hoch, sondern die Löhne sind zu niedrig.

Bei der letzten Nationalratswahl hat die SPÖ in Wien 31 Prozent erreicht. Was wollen Sie diesmal schaffen?

Häupl: Ich denke, dass man das noch toppen kann.