Grünberg will eigene Immunität aufgeben

Ein teures Geschenk macht Ex-Stabhochspringern Kira Grünberg (mittlerweile ÖVP-Politikerin) seit Monaten Sorgen. Es geht 40.000 Euro teurer Opel Insignia, der ihr - obwohl schon vor ihrer Zeit als Politikerin versprochen - erst als Nationalratsabgeordnete geschenkt wurde.

Angesichts drohender Ermittlungen der Staatsanwaltschaft geht die Tirolerin nun in die Offensive. Sie will ihre Immunität als Nationalratsabgeordnete aufheben lassen um offene Fragen zu klären.

Geschenkt, bezahlt, gespendet

Damals hieß es, das Geschenk sei rechtlich unbedenklich. Trotzdem kündigte Grünberg an, für das Auto bezahlen zu wollen. Das war im November des Vorjahres. Im Zuge der nun angedachten Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wird bekannt, dass die Bezahlung nie erfolgt ist. Grünberg kündigte an, das Geld stattdessen spenden zu wollen.

Immunität aufheben lassen

Die Behörden wollen also ermitteln. Bevor sie das tun können, muss das Parlament (der Immunitätsausschuss) aber erst entscheiden, ob Grünbergs Immunität als Abgeordnete aufgehoben wird. Darum bat der Staatsanwalt am 16. Juli.

Das geschieht allerdings nur äußerst selten. Und während sich Politiker in solchen Situationen oft ruhig verhalten, geht Kira Grünberg in die Offensive.

Sie will die Immunität, die sie vor Strafverfolgung schützen würde, aufheben lassen und den zuständigen Ausschuss um diese Entscheidung bitten.

"Ich werde natürlich alles Notwendige tun, damit alle offenen Fragen umfassend beantwortet werden können", erklärte sie der "APA": "Wie ich im Herbst letzten Jahres schon betont habe, wurde mir bereits 2015 vom damaligen Sportminister Gerald Klug symbolisch der Schlüssel für das Fahrzeug übergeben", schreibt sie weiter. (red)