Gibt's jetzt 1.000 Euro fetten Corona-Bonus für alle?

Am Pfingstsonntag hatte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner aufhorchen lassen. Jeder Haushalt in Österreich solle 1.000 Euro Corona-Bonus in Form eines Gutscheins bekommen, der in heimischen Betrieben eingelöst werden könne. Das solle beiden Seiten helfen: Privathaushalte würden finanziell unterstützt, Betrieben würde geholfen. Die Kosten für die Maßnahmen bezifferte die SPÖ-Chefin in der "Kronen Zeitung" mit rund vier Milliarden Euro.

Spannend wird nun, ob es die SPÖ schafft, ihre "fette" Forderung auch umzusetzen. Ausgeschlossen ist es nicht, aber dazu müssen die Roten pokern. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne benötigen nämlich genau jetzt die Zustimmung der Oppositionspartei bei ihren Plänen. Konkret geht es um die Gesetzesvorlage zum Grünen Pass, die am Mittwoch im Rahmen einer Sondersitzung im Nationalrat beschlossen werden soll. Und das geht nur schnell, wenn die SPÖ zustimmt.

Startet die SPÖ den Poker?

Verweigert die SPÖ, könnte die Regierung den Beschluss trotzdem treffen, doch könnte die SPÖ das Vorhaben dann am Donnerstag im Bundesrat um bis zu acht Wochen blockieren – womit der Grüne Pass nicht wie geplant im Juni starten könnte. Macht die SPÖ ihre Zustimmung vom geforderten Corona-Bonus abhängig? Möglich. Zumindest beim Grünen Pass sei man sich mit der Koalition einig geworden, richtete der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried aus.

Der SPÖ sei es gelungen, die in der Begutachtung kritisierten Passagen wegzuverhandeln, so Leichtfried gegenüber der APA. Damit gebe es "eine gute Chance" auf Zustimmung. Weggefallen ist im Entwurf offenbar der Plan, Daten, Einkommen, Ausbildung und Krankenstände mit den Passdaten zu verknüpfen. In Österreich wird der EU-konforme Grüne Pass nach Beschluss ab Anfang Juni zum Einsatz kommen. Bis dahin gelten die Nachweise wie Impfpass oder Testdokument.