Generalstabschef warnt vor Massenmigration

Einen Tag nach seiner Amtseinführung sorgt der neue Generalstabschef des Bundesheeres, Robert Brieger, bereits mit kontroversen Aussagen für Aufsehen.

Robert Brieger präsentierte sich bereits kurz nach seiner offiziellen Amtseinführung am Dienstag auf einer politischen Linie mit der FPÖ. In einem Gespräch mit dem Ö1 Morgenjournal bezeichnete der "oberste Soldat" Österreichs die Massenmigration als "größte gegenwärtige Bedrohung" für unsere Sicherheit. Außerdem brauche es eine klare Erhöhung des Heeresbudgets in Richtung von rund 3 Milliarden Euro, um so den geänderten Herausforderungen auch wirklich gerecht werden zu können.

Kunasek gibt zu: Heeresbudget reicht nicht aus

Rückendeckung erhält der neue Generalstabschef von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ). In einem Gespräch mit den "Oberösterreichischen Nachrichten" gab Kunasek unumwunden zu, dass das erst vor kurzem von ihm selbst ausgehandelte Budget für das Bundesheer zu niedrig wäre. „Unsere Mittel sind leider enden wollend. Das hat gerade auch unser Bundespräsident festgehalten. Mein Ziel ist daher, dass wir beim Budget drei Milliarden Euro oder ein Prozent des BIP erreichen - bei allem Verständnis fürs Sparen", so Kunasek.

Budget soll um eine Milliarde Euro erhöht werden

Bis 2022 soll das Heeresbudget jetzt um rund 1.8 Milliarden Euro (BIP 2018: 388 Milliarden Euro) im Jahr aufgestockt werden. Bislang lag das Budget bei 2,2 Milliarden Euro, oder anders formuliert, 0,58 % des BIP. Besonders problematisch für Kunasek und Brieger könnte sich die Tatsache auswirken, dass der türkis-blaue Budgetplan in den nächsten Jahren weitere Einsparungen und keine Mehrinvestitionen beim Bundesheer vorsieht.

(mat)