FPÖ und Kanzler Kickl würden auch mit SPÖ koalieren

Die FPÖ hat aktuell einen regelrechten Lauf. Erst die Verlängerung von Schwarz-Blau in Oberösterreich, 2022 folgten 19 Prozent in Tirol und im Jänner 2023 schließlich 24 Prozent in Niederösterreich, die dort wiederum zu einer umstrittenen Koalition Mikl-Leitners mit Udo Landbauer führten. Noch mehr, nämlich 25,75 Prozent, wurden es Ende April in Salzburg, wo die FPÖ nun erstmals zweitstärkste Kraft ist und gute Chancen auf ein weiteres blau-gefärbtes Bundesland hat.

Wie die Ausgangslage in den Bundesländern schaut auch die Situation in den jüngsten Umfragen auf Bundesebene recht komfortabel aus. Seit Dezember ist die FPÖ dort glasklar auf dem ersten Rang zu finden, hält mittlerweile bei 28 bis 30 Prozent, während sich Verfolger SPÖ und ÖVP um die 23-Prozent-Marke herum um Platz 2 streiten. 

ÖVP als Juniorpartner

Eine Bundesregierung samt Koalition bilden würden die Freiheitlichen jedenfalls mit beiden Parteien, stellt Generalsekretär Michael Schnedlitz im Interview mit dem "Kurier" klar. "Wir sind bereit, mit jedem zu arbeiten", sagt er, macht aber zur Bedingung, dass die SPÖ aus ihrem Selbsthilfemodus herauskomme. "Wir würden aber auch die ÖVP als Juniorpartner akzeptieren." Grüne und NEOS hätten erst einmal darauf zu achten, nicht wie Letztere in Salzburg aus dem Parlament zu fliegen.

Die ÖVP als Juniorpartner also, das würde auch den Anspruch auf das Kanzleramt implizieren. "Natürlich, alles andere wäre doch absurd", so Schnedlitz. Der größte Fehler der Freiheitlichen Geschichte sei es gewesen, dass Jörg Haider im Jahr 2000 darauf verzichtete, um mitregieren zu können. "Diesen Fehler werden wir nicht wiederholen. Wenn es der Wähler so will und wir mit Herbert Kickl als Erste durch das Ziel gehen, dann wird auch die FPÖ mit Herbert Kickl den Kanzleranspruch stellen."

Rote Linien verblassen

Wer da etwas dagegen haben könnte ist Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser kündigte unmittelbar vor seiner Wiederwahl an, Herbert Kickl auch dann nicht als Kanzler anzugeloben, wenn die FPÖ als Erste durchs Ziel geht. Schnedlitz sieht das im "Kurier" gelassen: "Ich denke nicht, dass es in der Praxis so weit kommen wird." Wird Kickl Erster, wird Kickl auch den Regierungsauftrag bekommen.

Und das zur Not eben auch mit der SPÖ. Dass die Sozialdemokraten ihre roten Linien hier etwas verschoben haben, habe die FPÖ-Koalition im Burgenland oder das von Rendi-Wagner vorgeschlagene Zweckbündnis gegen Türkis-Grün gezeigt. Kalt lässt Schnedlitz dabei auch ein drohender Aufschrei wie in Niederösterreich. "Mein Eindruck ist, dass die breite Bevölkerung in Niederösterreich durchgeatmet hat", Protest sei nur aus einer eigenen Blase gekommen, die die letzten Jahre stark von Steuergeld profitiert habe.