FPÖ steht für SPÖ derzeit "nicht zur Verfügung"

Für Verhandlungen zu einer rot-blauen Koalition steht die FPÖ derzeit "nicht zur Verfügung", sagt FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl im Gespräch mit dem Standard.

Die SPÖ hat sich einer möglichen Zusammenarbeit mit der FPÖ geöffnet. Sie hat im Kriterienkatalog festgelegt, dass alle Parteimitglieder über einen Koalitionspakt nach der Wahl im Oktober abstimmen. Der "Standard" hat nun bei FPÖ-General Kickl nachgefragt, wie die FPÖ zur möglichen rot-blauen Koalition steht. Antwort: Nach derzeitigem Stand stehe man für Koalitionsverhandlungen "nicht zur Verfügung".

"Das grundsätzliche Problem ist durch diesen Kriterienkatalog und eine Urabstimmung über einen fertigen Koalitionspakt nicht bereinigt", sagt Kickl. Er bezeichnet die Vorgangsweise der SPÖ als "Schmähpartie" und fordert Bundeskanzler Christian Kern auf, "reinen Tisch" zu machen und das Verhältnis zur FPÖ "sauber zu klären".

Diese Bedingungen stellt die FPÖ

Kickl verlangt von den Roten, dass si ihren Parteitagsbeschluss, der eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschließt, auf einem Parteitag aufhebt. Und zwar "bevor man in Koalitionsverhandlungen tritt und nicht danach". Nachsatz: "Alles andere wäre unehrlich."

Rot-Blau derzeit im Burgenland

Eine Koalition der SPÖ mit der FPÖ gibt es derzeit im Burgenland. Im Jahr 2004 gab es sie bereits in Kärnten. Auf Bundesebene reagierte die SPÖ unter Fred Sinowatz ab 1983 und danach unter Franz Vranitzky mit der FPÖ, allerdings mit Vizekanzler Norbert Steger. Als Jörg Haider 1986 FP-Chef wurde, zerbrach die Koalition. (uha)