Politik
Flüge für Beet-Trip & Afrika-Reise kosten uns 79.000 €
Im Frühling waren zeitweise Kanzler und gleich neun Minister und Staatssekretäre ausgeflogen. Über die Inhalte mancher Reisen gibt es Kopfschütteln
Die Afrika-Reise von Bundeskanzler Karl Nehammer und der USA-Ausflug der Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm beschäftigen weiter das Parlament. Wie berichtet, ging der Kanzler mit einem Tross an 56 Personen auf Wirtschafts-Trip nach Angola, Ghana und Ägypten, um "mit den jeweiligen Staatsrepräsentanten die in Ausarbeitung befindliche österreichische Strategie zu besprechen und Anregungen aus dem Blickwinkel vor Ort einzuholen", so Nehammer.
Reise-Regierung: 9 weg, Plakolm besichtigt Beet in USA >>
Mehrere Anläufe brauchte es, um die Kosten der Reise im April zu erfahren, nun ist es endlich so weit. Alleine die Flugkosten belaufen sich demnach auf 56.256,44 Euro, erklärt der Bundeskanzler in einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ. Die Kosten für das Sicherheitspersonal, Transport, Unterbringung und Verpflegung sind aber noch immer nicht abgerechnet.
Zigtausende Euro für USA-Flüge
Beim USA-Trip von Claudia Plakolm, der sie von New York weiter ins Silicon Valley führte, wurde sie nur von einer Radio-Journalistin und einer Handvoll Beamten begleitet. Zu den Aktivitäten zählten die Besichtigung eines Beets, ein Treffen mit Arnold Schwarzenegger und ein Besuch bei Meta.
"Das Programm wurde vom Büro der Staatssekretärin in Zusammenarbeit mit den Vertretungsbehörden organisiert", heißt es dazu auf FPÖ-Anfrage. Die Kosten für die Flüge (22.504,72 Euro) waren bereits aus einer vorausgegangenen Anfrage von SPÖ-Klubchef Philip Kucher bekannt. Insgesamt belaufen sich die Flugkosten für die beiden Reisen also auf 78.761,16 Euro.
"Mehr Urlaubs- als Dienstreisen"
Von welcher Relevanz genau ihre Besuche des "Rooftop-Beetes", der Firma Meta, das Sightseeing in Beverly Hills oder die Fahrt mit dem "Cable Car" für ihre Funktion als Jugendstaatssekretärin war? Im Rahmen der Reise fanden "mehrere offizielle Termine statt, die im Zusammenhang mit dem umfassenden Gebiet der Jugendpolitik stehen", heißt es in der Anfragebeantwortung. Als Beispiele genannt werden Teilnahme am ECOSOC Youth Forum der Vereinten Nationen, bilaterale Gespräche, der Besuch regionaler Jugend- und Freiwilligenprojekte und der Austausch mit führenden Technologieunternehmen zum Thema Kinder- und Jugendschutz im Internet.
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, der die Anfrage eingebracht hat, verstehe zwar, dass Regierungsmitglieder für wichtige Belange im Dienste des Landes ab und zu verreisen müssen. Das gehöre auch zu den Verpflichtungen von Regierungsmitgliedern. "Bei diesen beiden Reisen nach Afrika und in die USA entsteht allerdings der Eindruck, dass es sich mehr um Urlaubs- als um Dienstreisen gehandelt hat. Und dafür zigtausende Euro an Steuergeld beim Fenster hinauszuwerfen, das geht sich nicht aus. Vor allem auch deshalb nicht, weil diese in Sachen Teuerungs-Bekämpfung ein absoluter Versager ist!"