Scheitern Verhandlungen?
Filzmaier im ORF: Neuwahlen "durchaus möglich"
Die Sondierungsgespräche ziehen sich, nach sechs Wochen wurde noch kein inhaltliches Thema besprochen.
Schon 6 Wochen ist die Nationalratswahl her. Und ebenso lange ist bereits klar, dass es eine Koalition abseits der FPÖ, also mit ÖVP, SPÖ und einem dritten Partner brauchen wird. Recht viel passiert ist seitdem aber nicht, erstes Abschnuppern ausgenommen. Auch aus den Reihen der ÖVP kommen deswegen immer mehr Kritiker auf, die mehr Tempo fordern.
Politikwissenschaftler Peter Filzmaier sieht in der ZiB 2 "taktisch strategische Spielchen", die schon darin starteten, wann wer mit wem zuerst reden darf. Der FPÖ spielt dabei in die Hände, dass noch kein einziges inhaltliches Wort verhandelt wurde. Darin zeige sich bereits eine Schwäche der möglichen neuen Koalition. Sie konnte noch immer nicht vermitteln, für was sie steht.
Neuwahlen "durchaus möglich"
Bundespräsident Alexander Van der Bellen war mit seinem Regierungsauftrag in einem "Entscheidungsdilemma". Auch im umgekehrten Fall hätte man ihm einiges vorwerfen können, immerhin wollte niemand auch nur mit Herbert Kickl reden.
Mit jedem Tag werde es aktuell unwahrscheinlicher, dass wir vor Weihnachten bereits eine neue Regierung haben. Stehen jedoch einzelne Kapitel schon vor der Steiermark-Wahl fest, könnte das der ÖVP dort helfen.
"Durchaus möglich" ist auch, dass die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS scheitern und es dann Neuwahlen gibt. Großer Knackpunkt dürfte das Steuer-Thema sein.
Auf den Punkt gebracht
- Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung ziehen sich seit sechs Wochen ohne inhaltliche Fortschritte hin, was zunehmend Kritik aus den Reihen der ÖVP hervorruft
- Politikwissenschaftler Peter Filzmaier hält Neuwahlen für "durchaus möglich", da die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS aufgrund taktischer Spielchen und fehlender inhaltlicher Einigung, insbesondere beim Thema Steuern, ins Stocken geraten sind