Ukraine
Expertin sagt – so kann EU nun Moskau abschrecken
Russland droht Europa mit dem Dritten Weltkrieg und dreht langsam das Gas ab. Was die EU nun tun muss, erklärte Politikwissenschafterin Doris Wydra.
Am Dienstagabend ging es Schlag auf Schlag: Erst meldete Polen, dass ab Mittwoch Russland seine Gas-Lieferungen in das Land einstellen werde, kurz darauf kam die gleiche Nachricht auch aus Bulgarien. Gaslieferungs-Drohungen seien auch ein russisches Druckmittel, bestätigte in der ORF-"ZiB 2" die Politikwissenschafterin Doris Wydra von der Universität Salzburg. Damit habe der russische Präsident Wladimir Putin die EU aber keineswegs in der Hand.
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"Abschreckungssignal an Moskau senden"
Europa könne nun zeigen, dass man zusammenstehe und sich gegenseitig helfe, die Einschränkungen bei den Gaslieferungen am Energiemarkt abzufangen und dass man mit der Situation umgehen könne, so die Expertin. Man müsse nun Moskau zeigen, dass man die Situation trotzdem unter Kontrolle habe und könne damit ein "Abschreckungssignal an Moskau senden", weitere solche Schritte von Stopps bei Gaslieferungen an EU-Länder zu setzen.
In Sachen Kreml-Drohungen –der russische Außenminister Sergei Lawrow gab im russischen Staats-TV ein Interview und sprach dabei vom Dritten Weltkrieg und einem drohenden Atomkrieg – attestierte Wydra, dass sich derzeit kaum jemand bedrohen lasse. In Ramstein – dort hatten die USA internationale Unterstützer der Ukraine zu einer Krisenkonferenz für Hilfslieferungen einberufen –habe man ein deutliches Zeichen gesetzt, dass man sich durch Drohungen nicht einschüchtern lasse, so die Politikwissenschafterin.
"Große Unsicherheit" wegen Drohungen
Es gehe nämlich nun auch darum, dass die Vereinten Nationen einen Erfolg vorzeigen könnten, den Krieg in der Ukraine zu schlichten, schließlich seien sie dazu geschaffen worden, Konflikte beilegen zu können, so Wydra. Die russischen Drohungen würden dennoch versuchen, die EU einzuschüchtern, man wolle zeigen, "welchem Risiko man sich aussetze", wenn man nicht einlenken würde.
"Große Unsicherheit" herrsche nun aber deswegen, dass Russland indirekt mit einem Einmarsch in andere Gebiete, etwas dem abgespaltenen moldawischen Landesteil Transnistrien, drohe. Von russischer Seite versuche man dabei, "dort zu provozieren", um An- und Eingriffe in der Ukraine auszulösen, so Wydra. Eine schnelle Möglichkeit auf Frieden in der Ukraine sah Wydra dagegen derzeit nicht – vielleicht auf einen Waffenstillstand, aber nicht auf einen stabilen Frieden, "der nicht bei jeder kleinsten Provokation wieder gefährdet wäre".