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Ex-ÖVPler für Anti-Kern-Seite verantwortlich

Heute Redaktion
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Christian Kern im Pressezentrum in der Nationalbibliothek im Rahmen der Nationalratswahl 2017.
Christian Kern im Pressezentrum in der Nationalbibliothek im Rahmen der Nationalratswahl 2017.
Bild: Helmut Graf

Facebook legt erstmals Daten offen: Der Betreiber der Hetz-Seite "Die Wahrheit über Christian Kern" stammt offenbar aus dem Umfeld der ÖVP.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien wegen der hetzerischen Facebook-Seite "Die Wahrheit über Christian Kern" auf welcher der Bundeskanzler während des Wahlkampfes beschimpft worden war, hat erste Früchte getragen.

Social-Media-Riese Facebook hat den Ermittlern jetzt die Daten der Betreiber offen gelegt – das berichtet der "ORF Teletext" am Dienstag. Demnach soll es sich um einen früheren ÖAAB-Bezirksobmann aus Niederösterreich handeln, welcher – nach eigenen Angaben – auch bei der türkisen Landespartei tätig gewesen sein soll.

"Glühender ÖVPler"

Gegenüber dem "Kurier" begründet Herr F. (42) die Gründung der Seite so: "weil es mir auf den Wecker gegangen ist, dass alle Spitzenkandidaten ihr Fett wegkriegen, nur der Saubermann mit seiner sonoren Stimme nicht". Er sei ein "glühender ÖVPler", aber wegen "inhaltlicher und ideologischer Differenzen" in Ungnade gefallen und kein Mitglied der Partei mehr.

Selbst wenn er noch Mitglied gewesen wäre, sehe er kein Fehlverhalten: Es sei "für ein Parteimitglied nicht verboten, eine solche Privatinitiative zu starten".

Geld für Werbung ausgegeben

Die Facebook-Seite mit 600 Likes unterstützte er auch mit Werbung, um seine Beiträge auch anderen Nutzern des sozialen Netzwerks anzeigen zu lassen. 30 bis 40 Euro sowie einmal 150 Euro habe er dafür ausgegeben.

F. ist sich keiner Schuld bewusst, habe im Vorfeld sogar zum Thema Persönlichkeitsrecht recherchiert. Laut Justiz stellt sich die Sachlage anders dar. Wie aus einem Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft hervorgeht, drohen dem Mann eine Geldstrafe beziehungsweise bis zu sechs Monate Haft wegen übler Nachrede.

Der Mann soll ab 2014 als freier Mitarbeiter in einer PR-Agentur angestellt gewesen sein. Die Agentur habe jedweden Zusammenhang zwischen dem eigenen Unternehmen und der betreffenden Facebook-Seite abgestritten. Man habe sich auch schon längst von diesem Mitarbeiter getrennt, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber "Ö3". (rcp)