Enthüllt – so kam es wirklich zur Wahlpanne der SPÖ

Wir erinnern uns gemeinsam zurück: Vor zwei Wochen und nach einer langen SPÖ-Mitgliederbefragung, die die bisherige rote Chefin Pamela Rendi-Wagner aus der Politik kickte, gab Wahlleiterin Michaela Grubesa am Sonder-Parteitag bekannt: Hans Peter Doskozil wurde mit 53 Prozent zum neuen Chef der Sozialdemokraten gewählt, Herausforderer Andreas Babler unterlag. Schon da kamen Zweifel auf – etwa bei "Heute"-Redakteur Leo Stempfl. Der Grund: Gültige Stimmen gab es eine mehr, als auf die Kandidaten entfielen. Die Wahlkommission sprach von einem Tippfehler, zwei Tage später der Knall.

In einer eilig einberufenen Pressekonferenz zwei Tage später gab Grubesa bekannt, dass Babler und nicht Doskozil die Wahl gewonnen hatte – die Ergebnisse wurden komplett vertauscht, angeblich wegen eines Excel-Übertragungsfehlers. Auch die eine verlorene Stimme wurde gefunden – es war doch eine ungültige. Aber: Wie von Geisterhand kam nicht nur die ungültige, sondern für jeden der Kandidaten wieder eine gültige Stimme dazu. Nach der dritten Zählung sah das Ergebnis dann so aus: Babler: 317 Stimmen (52,66 Prozent), Doskozil: 280 Stimmen (46,51 Prozent), ungültige Stimmen: 5 (0,83 Prozent).

Drei große Fehler führten zur peinlichen Panne

ORF-Moderator Martin Thür, der den Wahlpannen-Fall ebenfalls mit ins Rollen gebracht hatte, durfte nun erstmals Einblick in die Unterlagen des Wahltag-Desasters nehmen. Das Fazit in der ORF-"ZIB2" am späten Dienstagabend: Es habe drei große Fehler gegeben. Der erste sei bereits in den Wahlstraßen passiert, in denen die Delegierten ihre Stimmen abgaben. 19 Personen der Wahlkommission hatten diese Stimmen dann nie gemeinsam ausgezählt, sondern sie wurden in den einzelnen Wahlstraßen gezählt und dann einfach – und offenbar falsch – zusammengerechnet.

Der zweite Fehler ist der bekannte Excel-Dreher. Er sei aus der Tradition heraus passiert, weil es immer so gemacht wurde, so die SPÖ. Was gemacht wurde: Offenbar wurde ein System verwendet, das ablehnende Stimmen von einer 100-Prozent-Skala wegrechnet – was bei Zählungen schneller gehe, aber für eine Stichwahl völlig ungeeignet sei. Weil es dennoch verwendet wurde, wurde aus der eigentlich übrigbleibenden "Zustimmung" eine "Ablehnung" und somit das Ergebnis bei Babler und Doskozil verdreht. Doch selbst das hätte noch aufgeklärt werden können – wenn es eine Kontrolle gegeben hätte.

SPÖ bekommt nun erstmals Wahlordnung

Der dritte Fehler sei es nämlich gewesen, dass selbst nach Aufkommen von Gerüchten, Babler habe acht der elf Wahlstraßen für sich entscheiden, niemand "Alarm" geschrien hätte. Erst nachdem Außenstehende Ungereimtheiten gefunden haben, wurde geprüft. Trotz aller Fehler, zumindest Betrug könne ausgeschlossen werden, hieß es nun von der neuen SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder. Und was die SPÖ aus der Causa laut ORF-Moderator Armin Wolf lerne: Sie wird nun erstmalig in der Parteigeschichte eine Wahlordnung bekommen, damit so etwas nicht mehr passieren könne.