Magdeburg, München, jetzt Villach und ein vereitelter Anschlag auf den Wiener Westbahnhof. Mehrere Anschläge erschütterten in den vergangenen Wochen Deutschland und auch Österreich. Gemein war den meisten, dass sie einen radikal islamistischen Hintergrund hatten. Sowohl der Attentäter von Villach (23) als auch jener 14-Jährige, der in Wien ein Blutbad anrichten wollte, waren zuvor unauffällig und radikalisierten sich im Stillen über Plattformen wie TikTok.
Hinweise dazu kamen wie schon beim vereitelten Anschlag auf das Taylor-Swift-Konzert aus dem Ausland. Doch auch die österreichischen Behörden kommen immer wieder Gefährdern auf die Schliche, verriet Omar Haijawi-Pirchner, Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, in der "ZiB 2". So kam es auch im Ausland bereits zu Festnahmen nach Hinweisen aus Österreich.
Hierzulande gibt es seit vielen Monaten eine steigende Gefahr von islamistischem Terrorismus. Der DSN-Chef will deshalb ein neues Drei-Stufen-Modell zur Gefahrenabwehr einführen. Am Anfang steht dabei die Beobachtung der offenen sozialen Netzwerke, wo oft schon am Profil ersichtlich ist, wenn sich eine Person radikalisiert. Schon jetzt werden dann verdeckte Ermittler auf diese Personen angesetzt und beobachten ihr Handeln. Im weiteren Verlauf kann mit den Betroffenen per Chat in Kontakt getreten oder Gruppen beigetreten werden.
Vor allem bei diesen verdeckten Ermittlungen fordert Haijawi-Pirchner eine Adaptierung der rechtlichen Möglichkeiten und mehr personelle Ressourcen. Denn das Problem ist, dass zwei Teilnehmer solcher Gruppen-Chats dann nur im bilateralen Privatchat konkrete Pläne austauschen oder Waffenkäufe vereinbaren. Deshalb brauche es eine Messengerüberwachung, die wohl nur maximal 15 oder 20 Mal im Jahr zu Anwendung kommen würde.
Aktuell würden Terrororganisationen wieder verstärkt versuchen, Menschen in Europa anzuwerben und verbreiten deshalb entsprechend viel Propaganda. Vor allem junge Menschen sind sehr anfällig dafür.
Drastische Folge darauf: Die Zahl der Hochrisikogefährder habe sich stark erhöht. War zuletzt noch von einer zweistelligen Zahl die Rede, gibt es mittlerweile eine niedrige dreistellige Zahl an Hochrisikogefährdern. Darunter versteht man Personen, die bereit sind, Gewalt anzuwenden.
Im islamistischen Bereich werden von der DSN und den Landesämtern für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung insgesamt rund 650 Personen beobachtet. Diese könnten sich im Zuge dieser Radikalisierungsspirale vielleicht auch zu potenziellen Attentätern weiterentwickeln, warnt Haijawi-Pirchner.
