Edtstadler sorgt mit Ungarn-Sager für Lacher

Österreich hat die EU-Protesterklärung zum Vorgehen Orbans in Ungarn nicht unterschrieben. "Man muss bedenken, dass wir das einzige Land mit einer Grenze zu Ungarn sind", meinte Edtstadler.

Mit einer etwas verunglückten Formulierung sorgte ÖVP-Europaministerin Karoline Edtstadler am Sonntag in der ZIB2 für Lacher. Von Anchor Armin Wolf danach gefragt, warum Österreich den EU-Protestbrief gegen Viktor Orbans Notstandsgesetze nicht unterschrieben habe, antwortete sie: "Man darf nicht vergessen, Österreich ist das einzige Land, das eine direkte Grenze mit Ungarn hat."

Da horchte der ein oder andere Österreicher mit Geographie-Kenntnissen dann doch verwundert auf. Auf sozialen Medien wurde sogleich mit Spott reagiert:

Formulierung bezog sich auf EU-Staaten vor Ost-Erweiterung

Zur Ehrenrettung der Ministerin sei allerdings angemerkt, dass sie die Formulierung auf die EU-Staaten vor der Osterweiterung 2004 bezieht. Diese habe mit Ausnahme Österreichs alle den Protestbrief gegen die ungarischen Ermächtigungsgesetze unterschrieben. Von all diesen EU-Staaten von vor 2004 ist Österreich tatsächlich das einzige mit direkter Grenze zu Ungarn.

Wegen dieser besonderen Position habe sich die Regierung dazu entschlossen, den Protestbrief nicht zu unterschreiben und stattdessen die Kritik "bilateral zu äußern", so Edtstadler. Sie sei mit der ungarischen Justizministerin in ständigem Austausch und übe auch Kritik am Vorgehen des ungarischen Premiers Viktor Orban.

Trotzdem wolle man sich nicht der Kritik der EU anschließen, um – so Edtstadler indirekt – die Beziehungen zum Nachbarn gerade in der aktuellen Corona-Krise nicht zu belasten.