Drogen, Schmuck, Tschick – Schmuggel steigt rasant an

Im Jahr 2022 deckten der österreichische Zoll mehr als 35.000 Gesetzesverstöße und Unregelmäßigkeiten bei grenzüberschreitendem Warenverkehr auf. Das geht aus der am Mittwoch veröffentlichten Jahresbilanz hervor. Die hohe Zahl an Aufgriffen setzt sich demnach vor allem durch Suchtgiftschmuggel, Produktpiraterie, Tierseuchenrecht bzw. Pflanzenschutzgesetz, illegale Arzneiwarenimporte, Tabakschmuggel, Artenschutz, Einfuhr von Bargeld und sonstige Schmuggelversuche zusammen. Insgesamt wurden rund 8.500 Verstöße zur Anzeige gebracht. 

Gegenüber dem Jahr 2021 entspricht das einer Steigerung von 60 Prozent. Diese Zunahme lässt sich insbesondere auf den massiven Anstieg im Reiseverkehr nach den beiden von COVID-19 geprägten Jahren 2020 und 2021 sowie auf mehr Aufgriffe geschmuggelter Arzneiwaren im Bereich e-Commerce zurückführen.

7,6 Milliarden Euro Abgaben

Insgesamt konnte der Zoll 7,6 Milliarden Euro an Abgaben einheben. Dazu zählen unter anderem die Einfuhrumsatzsteuer und die Verbrauchsteuer. Der Großteil davon entfiel auf Mineralölsteuern (rund 4 Mrd. Euro) und Tabaksteuern (rund 2 Mrd. Euro). Im Vergleichsjahr 2021 waren es insgesamt rund 7,1 Milliarden Euro, heißt es in einer Aussendung. 

Obwohl die Zahl der Kontrollen nicht sprunghaft anstieg – denn kontrolliert wurde natürlich auch in Zeiten der Beschränkungen – stieg die Zahl der Feststellungen bei diesen Kontrollen im Vergleich zu 2021 von 3.527 auf 6.713 im Jahr 2022. Das entspricht einer Zunahme von rund 90 %. Auch der Güterverkehr ist 2022 wieder gestiegen: So wurden 2022 7,3 Millionen Zollabfertigungen durchgeführt – 2020 waren es nur 4,2 Mio., 2021 lag die Zahl bei 7,1 Mio.

„In dieser Jahresbilanz sehen wir das Wiederaufleben nach den Corona-Jahren. Aber wir sehen auch weitere Faktoren, die die Arbeit des Zolls beeinflussen: So führte zum Beispiel der Angriff Russlands auf die Ukraine zu geänderten Verkehrs- und Schmuggelrouten, was großen Einfluss auf die tägliche Arbeit unserer Zöllnerinnen und Zöllner hat. Der Zoll begegnete diesen Herausforderungen mit großer Flexibilität und Professionalität – dafür ein großes Dankeschön“, wird Finanzminister Magnus Brunner in einer Pressemitteilung zitiert.

Neue Struktur und mobile Kontrollen

Um den neuen Methoden der Schmuggler entgegenzuwirken, ist vor allem die Modernisierung des österreichischen Zolls in Form von mobilen Kontrolleinheiten in den Fokus gerückt. . Dabei handelt es sich um Teams, die sich neuen Entwicklungen rasch anpassen können. So kontrollieren sie unter anderem in Postverteilzentren, auf Verkehrsrouten, im Reiseverkehr an Flughäfen oder an der Schweizer und Liechtensteiner Grenze.

Erfolge im Kampf gegen Schmuggel

Im Kampf gegen den Schmuggel verzeichnete der österreichische Zoll im vergangenen Jahr große Erfolge. Ein Schwerpunkt bei der Schmuggelbekämpfung liegt auf dem Kampf gegen Tabak- und Zigarettenschmuggel. Im Oktober 2022 gelang in Folge der Observation eines Containerlagers ein großer Ermittlungserfolg, bei dem die Zollorgane bei der Durchsuchung von Autos, Containern und einer anschließenden Hausdurchsuchung insgesamt 260.000 Stück geschmuggelte Zigaretten und 4.800 Stück Heatsticks sicherstellen konnten.

In Summe wurde 2022 der Schmuggel von insgesamt 1,3 Mio. Zigaretten nach Österreich verhindert (2021: 2.045.925 Stück). Zurückzuführen ist dieser Rückgang vor allem auf veränderte Schmuggelrouten.

73 Artenschutzaufgriffe

Im Bereich Artenschutz stach 2022 unter anderem der Aufgriff von 60 Schmuck- und Kunstgegenstände aus Elfenbein hervor. Zöllnerinnen und Zöllner stießen bei einer Onlinerecherche auf die Objekte, die von einem Pensionisten in Oberösterreich zum Verkauf angeboten wurden. Der Verkauf entsprach nicht den artenschutzrechtlichen Bestimmungen und die Ware mit einem Gesamtgewicht von 3 kg wurde beschlagnahmt.

Wie aus der Jahresbilanz hervorgeht, gab es im Vorjahr in Summe 73 Artenschutzaufgriffe, davon 9 Aufgriffe lebender, artengeschützter Tiere wie 6 Aras (Papageien) oder eine Python. Zahlreiche Aufgriffe entfielen im Artenschutz auch auf TCM-Arzneiwaren mit artengeschützten Inhaltsstoffen wie beispielsweise gemahlenem Nashornpulver.

Massive Steigerung bei Falschgeld

Eine große Steigerung erlebte der österreichische Zoll im Vorjahr bei Falschgeld-Aufgriffen. Oft, aber nicht ausschließlich sind hier auch die 26 aktiven Diensthunde des Zolls an den Erfolgen beteiligt, deren feine Nasen – 7 der Hunde sind spezialisierte Bargeldhunde – viele Pakete in kurzer Zeit auf ihren Inhalt „durchschnüffeln“. Aber auch die Erfahrungswerte, die die Zöllnerinnen und Zöllner sammeln, sind mitverantwortlich dafür, dass 2022 insgesamt 683.550 Euro Falschgeld in unterschiedlichen Notengrößen beschlagnahmt wurde, und somit nicht auf den österreichischen Markt kam (2021: 282.880 Euro).

Einen besonders großen Fund landete der Schäferrüde Ike im Herbst. Er verwies auf eine Postsendung, die insgesamt 86.760 Euro Falschgeld enthielt.