Doskozil verrät Zukunftspläne im Fall einer Niederlage

Hans Peter Doskozil ringt um den Vorsitz der SPÖ. Auf sein Bestreben hin wird nun die Parteibasis befragt. Mit Blick auf kommende Wahlen schließt er eine Koalition mit der FPÖ aus. Das berichtete die "Krone" unter Verweis auf ein am Freitag erscheinendes Interview. Schon am Donnerstagabend begab sich Doskozil zu Martin Thür in die ZIB2. 

Im Gespräch mit dem ORF-Journalisten erklärte Doskozil, dass das, was viele als Einmischung sehen, lediglich "inhaltliche Positionierungen" seien. Die nun stattfindende Mitgliederbefragung erachtet der Burgenländer als "wichtig und richtig". Er habe die Befragung herbeigerufen, mit der geplanten Durchführung ist er aber nicht ganz einverstanden. Dieses Prozedere sei "verbesserungswürdig".  Wichtig sei zudem, dass nach der Befragung der Versuch gestartet werde, aufeinander zuzgehen und sich auf die kommende Wahl vorzubereiten. 

"Nahe bei den Menschen"

Als einen Unterschied in der Programmatik zu Pamela Rendi-Wagner strich er verschiedene Auffassungen bezüglich des Mindestlohnes hervor. Auch gebe es im Burgenland ein einzigartiges Pflegemodell und auch im sozialen Wohnbau divergieren die Meinungen innerhalb der SPÖ. Zudem sei das Burgenland das einzige Bundesland, das einen Weg gefunden habe, hohe Lohnerhöhungen durchzusetzen. Es sei zudem auch gelungen, den Schritt dabei auch in die Privatwirtschaft zu machen. So hätte die Innung der Rauchfangkehrer nachgezogen. 

In sozialpolitischen Fragen stehe er "sehr nahe bei den Menschen" und strebe eine linke Politik an. Beim Thema Zuwanderung wünscht sich Doskozil eine "Entkoppelung" von Migration und Asyl. Beispiele in Oberösterreich, wo Betriebe nach Süddeutschland oder Tschechien absiedeln würde, würden zeigen, dass es "qualifizierte Zuwanderung" brauche.

Angesichts dieser Worte überrascht es kaum, dass Doskozil auch im ZIB-Studio eine Koalition mit der Kickl-FPÖ ausschließt. Auf die Nachfrage ob eine Koalition mit der FPÖ denkbar sei, wenn jemand anderer außer Herbert Kickl Parteichef ist erklärte Doskozil, dass das die "undenkbarste Variante" sei. Es sei aber auch klar, dass es eine Koalition jenseits der ÖVP brauche. Doskozils Wunschregierung ist demnach eine Dreierkoaliton zusammen mit den Grünen und Neos. 

Spitzenkandidat oder Landeshauptmann

Kritik übte Doskozil dann an jenen roten Nationalratsabgeordneten, die am Donnerstag das Plenum verließen, als der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski via Konferenz eine Rede im Parlament hielt. Er hätte den Nationalrat nicht verlassen und Selenski zugehört. Es habe auch bereits ein ukrainischer Vertreter im burgenländischen Landtag gesprochen, verwieß Dosokozil auf die Kooperation mit einer ukrainischen Partnerregion des Burgenlandes.

Sollte er die Mitgliederbefragung gewinnen, so würde er sein Amt als Landeshauptmann raschest zur Verfügung stellen. Anders sehe es bei einer Niederlage aus. Diese würde er zwar akzeptieren, er verbleibe in diesem Szenario aber aber in der Position des Landeshauptmannes.