Politik
Diese Experten beraten die Verhandler von VP-FP
Im Palais NÖ gehen Montag um 12.30 Uhr die Koalitionsverhandlungen zwischen VP und FP weiter. Beide einigten sich auf die Besetzung der Themen-Cluster.
In den Themen-Clustern wird ab Dienstag verhandelt. Denn Montag steht zuerst noch der Kassasturz an, um die budgetäre Situation zu klären. Die Cluster behandeln fünf verschiedene Themen-Bereichen mit 25 untergeordneten Fachgruppen:
1. Staat & Gesellschaft
Dieser Cluster wird von Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser (für die VP) und Harald Stefan (FP) geleitet. Diese Fachgruppen sind eingegliedert: Medien, Justiz, Sport, Kunst & Kultur, Verwaltungsreform & Verfassung, Europa & Außenpolitik sowie Integration. Externe Berater sind hier unter anderem seitens FP der Rechtsanwalt Rüdiger Schender (für Justiz), seitens VP Ex-Skistar Michael Walchhofer (für Sport) und die Ex- Belvedere-Direktorin Agnes Husslein (für Kunst & Kultur).
2. Sicherheit, Ordnung & Heimatschutz
Den Cluster leiten Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) und FP-Nationalrat Walter Rosenkranz. Es geht um Innere Sicherheit und Landesverteidigung.
3. Fairness & Neue Gerechtigkeit
ÖAABler August Wöginer (VP) und Medizinerin Dagmar Belakowitsch (FP) führen den Cluster an. Themen wie Gesundheit, Arbeit, Pensionen, Frauen, Familie & Jugend sowie Soziales & Konsumentenschutz sind angesiedelt. Die FP vertraut auf den Mediziner Reinhart Waneck (Gesundheit).
4. Standort
VP-Quereinsteigerin und Casinos-Chefin Bettina Glatz-Kremsner sowie FP-Mandatar Hubert Fuchs (FP) sind Cluster-Leiter. Es geht um Finanzen & Steuern, Tourismus, Wirtschaft & Entbürokratisierung, Verkehr & Infrastruktur sowie Energie. Als Berater setzt die VP neben anderen auf Sacher-Chefin Elisabeth Gürtler (Tourismus), die FP auf Alpine-Chef Arnold Schiefer (Infrastruktur) und die Chefin des Economics Center Barbara Kolm (Finanzen).
5. Zukunft
Unter der Leitung von VP-Generalin Elisabeth Köstinger und FP-Nationalrat Axel Kassegger geht es darum: Wissenschaft & Forschung, Digitalisierung & Innovation, Bildung, Umwelt, Landwirtschaft. Die VP lässt sich von der Ex-Grünen Monika Langthaler (Umwelt), dem Schul-Experten Andreas Salcher (Bildung) und Runtastic-Gründer Florian Gschwandtner (Digitalisierung) beraten. (uha)