Deutsch ruft in der SPÖ "Erneuerungsprozess" aus

Nach der historischen Wahlschlappe am Sonntag brodelt es in der SPÖ gewaltig. Der neue Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat nun einen "Erneuerungsprozess" ausgerufen.

"Wir müssen Bewegung in die Bewegung bringen", erklärte Christian Deutsch am Samstag im Ö1-Mittagsjournal. "Man muss deshalb nicht alles in Frage stellen."

Doskozil: "Die Situation ist dramatisch"

In der Partei gehen diesbezüglich die Meinungen auseinander. Vor allem die SPÖ-Jugend wünscht sich tiefgreifende Veränderungen und fordert ein neues inhaltliches Profil. Auch Max Lercher, Bundesgeschäftsführer unter Ex-Kanzler Christian Kern, sprach sich diese Woche etwa für eine Neugründung der SPÖ aus.

Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger sagte in einem Interview dem "Standard", dass die SPÖ keine Volkspartei mehr sei. Hans-Peter Doskozil beschrieb die Lage der SPÖ gegenüber der Tageszeitung "Österreich" als dramatisch. "Offensichtlich schaffen wir es als Bundes-SPÖ nicht mehr, den Menschen klar zu machen, wofür wir stehen", so der Burgenländer über die Wahlniederlage.

Deutsch: "Keine zweite Bundesgeschäftsführerin"

Deutsch stellte im Ö1-"Mittagsjournal" klar, dass es keine zweite Bundesgeschäftsführerin geben soll. Damit trat er Gerüchten, wonach SJ-Chefin Julia Herr seine Co-Besetzung werden könnte, entgegen.

Die 26-Jährige werde aber fixer Bestandteil der geplanten Erneuerungsbewegung sein, wie er betonte und er freue sich, dass sie in den Nationalrat einziehen wird. Er sei ja selbst lange in Sozialistischen Jugend tätig gewesen - "und ich weiß, dass es ganz wichtig ist, sich um den politischen Nachwuchs zu kümmern".

"Wir werden eine Erneuerungsbewegung starten, das ist gar kein Frage. Und an der Spitze dieser Erneuerungsbewegung steht unsere Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner", so Deutsch. Als Parteichefin sei sie "absolut" unbestritten. "Ich bin sicher, dass wir mit ihr in die nächsten Nationalratswahlen gehen werden."

Regierungsverhandlungen unwahrscheinlich

Angesprochen auf wiederholte Zwischenrufe etwa von Tirols SP-Chef Georg Dornauer oder dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sagte Deutsch: "Ganz wesentlich ist, dass man eigene Sitzungen, wo es darum geht, gemeinsam offen zu diskutieren, auch ernst nimmt. Ich halte nichts davon, aus Sitzungen wegzugehen und nachher zu sagen, dass man eine andere Meinung gehabt hätte."

Eine mögliche Regierungsverhandlungen der SPÖ mit der ÖVP hält der neue Bundesgeschäftsführer für unwahrscheinlich. Zwar sei es stets der Plan, auf Regierungsebene Inhalte der SPÖ umsetzen zu können, aber wen der ÖVP-Chef Sebastian Kurz dann tatsächlich zu Sondierungsgesprächen einlädt, ist noch offen. Deutsch rechnet mit einer Neuauflage von Türkis-Blau.