Fahrplan fix – so fallen jetzt alle Corona-Regeln

Zuletzt hatte die Regierung angekündigt, dass die Maßnahmen mit Mitte des Jahres auslaufen sollen. Am Mittwoch hat Gesundheitsminister Johannes Rauch nun den Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen vorgelegt. Darin wird festgehalten, welche Krisenmaßnahmen zu welchem Zeitpunkt enden bzw. ins reguläre Gesundheitssystem übergeführt werden können. Das betrifft vor allem die Impfmöglichkeiten, Tests und die Abgabe von Covid-19-Medikamenten.

Maskenpflicht fällt später als gedacht

"Corona ist nicht vorbei", warnt der Minister, das von ihm angekündigte Ende aller Corona-Gesetze falsch zu verstehen: "Es wird bleiben". Es gehe nun darum, gewissenhaft mit der Situation umzugehen – aber nicht im Krisenmodus, so Rauch. Fix ist: Noch vor dem Sommer endet das Covid-19-Maßnahmengesetz. An seine Stelle soll eine überarbeitete Version des Epidemiegesetzes treten, welches im Kern seit 1913 unverändert besteht. Ein Neu-Entwurf soll bis Ende des Jahres stehen.

Parallel dazu arbeitet das Gesundheitsministerium bis Herbst an einem eigenen Pandemieplan – "ein Handbuch für den Umgang mit den Phasen einer Pandemie", so Rauch. Ein neues Krisensicherheitsgesetz befindet sich bereits in Begutachtung.

Dazu stellte Rauch einen Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen vor – hier die wichtigsten Stationen.

➤ Noch einmal wird im Februar die Verordnung verlängert, dann ist es soweit: Am 30. April fällt die FFP2-Maskenpflicht auch in vulnerablen Bereichen (z. B. Krankenhaus, Pflegeheim).

Ob bereits zeitgleich (oder erst spätestens mit 30. Juni) auch die Maskenpflicht in den Wiener Öffis fällt, ist unklar – und Sache der Stadt Wien. Bürgermeister Michael Ludwig wollte zuletzt noch abwarten, wie sich die Pandemie entwickelt, und dann entscheiden, ob Fahrgäste auch im Frühling noch mit Mund-Nasen-Schutz in Bim, U-Bahn und Bus sitzen müssen.

➤ Am 30. Juni enden bundesweit alle Corona-Gesetze und -verordnungen. "Wir gehen vom Krisenmodus in den Normalbetrieb über", kündigt Rauch an. Corona ist ab diesem Zeitpunkt keine meldepflichtige Erkrankung mehr. "Die nationale Entwicklung lässt diesen Schritt zu, der internationale Vergleich lässt diesen Schritt zu", so der Gesundheitsminister, der sich in engem Austausch mit der WHO und Virologen befindet. 

➤ Wer künftig an Symptomen leidet, kann sich dann beim Arzt oder in Ambulanzen gratis auf das Coronavirus testen lassen. Ob eine fünfte Corona-Impfung notwendig ist, sei mit dem Hausarzt abzuklären. "Ich setze alles daran, dass Impfungen und Medikamente weiterhin kostenlos bleiben", stellt Rauch klar. Gespräche zwischen dem Bund, den Ländern und den Sozialversicherungen laufen bereits.

➤ Das Ende der Corona-Maßnahmen bedeutet auch das Ende der Ampel-Kommission. Das nationale Impfgremium bleibt jedoch bestehen.

Um die Corona-Lage auch weiterhin im Blick zu behalten, setzt man im Gesundheitsministerium auf drei Schwerpunkte: 

➤ Sequenzierung positiver Covid-Proben (eingesammelt u.a. bei Hauärzten, in Krankenhäusern)
➤ Abwassermonitoring
➤ SARI-Überwachungssystem (steht für: Schwere Akute Respiratorische Infektionen) tritt an die Stelle des Covid-Registers