Politik

Corona-Gipfel am Freitag – Mückstein macht klare Ansage

Die Regierung berät am Freitag mit den Landeschefs die Corona-Lage. Laut Gesundheitsminister Mückstein sind auch "Vereinheitlichungen" ein Thema.

Von André Wilding

03.11.2021, 14:02

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Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein will einheitliche Corona-Regeln in Österreich.

apa/picturedesk ("Heute"-Montage)

Die Corona-Lage in Österreich spitzt sich immer weiter zu, denn das Virus lässt die Zahl der Neuinfektionen seit mehreren Tagen deutlich in die Höhe schnellen. Gesundheits- und das Innenministerium haben am heutigen Mittwoch insgesamt 6.506 neue Fälle in nur 24 Stunden registriert. Ein neuer Höchststand in diesem Jahr.

Bereits am morgigen Donnerstag wird sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) mit Experten zusammensetzen und über weitere und wohl auch schärfere Corona-Maßnahmen in der Bundeshauptstadt diskutieren. Und neue strenge Regeln dürften angesichts der stark steigenden Zahlen nicht ganz ausgeschlossen sein.

Nur einen Tag später, am 5. November, findet dann der Corona-Gipfel der Bundesregierung mit den neun Landeshauptleuten im Bundeskanzleramt in Wien statt. Bei den Gesprächen mit Experten werden Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Co. ebenfalls über die aktuelle Lage im Land sprechen.

"Bund gibt Unterkante an Maßnahmen vor"

Doch wird es beim Corona-Gipfel am Freitag auch um mögliche Verschärfungen gehen – und zwar bundesweit? Genau zu dieser Frage äußerte sich Gesundheitsminister Mückstein am Mittwoch vor dem Ministerrat in einer Pressekonferenz, bei der auch Bildungsminister Heinz Faßmann anwesend war.

Auf die Frage, ob Mückstein den Landeschefs bundeseinheitliche bzw. klarere Maßnahmen empfehlen werde, damit die Bevölkerung einen Überblick habe, antwortete der Gesundheitsminister: "Wir haben bereits vor sechs Wochen einen sehr klaren und transparenten Stufenplan vorgelegt, der Maßnahmen an die Auslastung der Kapazitäten der Intensivstationen knüpft."

Und weiter: "Wir haben am Dienstag die 300 Betten-Auslastung auf Intensivstationen erreicht. Das heißt: Stufe 2 tritt – wie angekündigt – mit einer Woche Verzögerung in Kraft. Wir erwarten aber bereits nächsten Montag die Überschreitung von 400 Betten auf den Intensivstationen." Bedeutet: Stufe 3 des 5-Stufenplans würde dann in Kraft treten – und zwar nicht erst in rund einer Woche, sondern sofort!

"Vereinheitlichungen ein Thema"

"Der Bund gibt die Unterkante vor, also jene Maßnahmen, die auf jeden Fall und überall einzuhalten sind", stellte Mückstein weiter klar. Die Bundesländer könnten dann, je nach Corona-Lage, auf die Situation individuell reagieren. "Und wir haben unterschiedliche Lagen in Österreich."

Denn: "Wir haben Inzidenzen von knapp über 200 in Wien und im Burgenland, wir haben aber auch leider Inzidenzen von über 600 in Salzburg und in Oberösterreich. Es gibt also eine sehr unterschiedliche Lage in Österreich", so der Gesundheitsminister. Acht Bundesländer hätten bereits Verschärfungen angekündigt. "Wien hat schon seit Ende des Sommers schärfere Maßnahmen".

Am Freitag werde nun das weitere Vorgehen mit den Landeschefs besprochen, aber "Vereinheitlichungen sind sicherlich auch ein Thema". Laut Gesundheitsminister Mückstein könnten also bundesweite Corona-Maßnahmen im Land also durchaus kommen – und angesichts der steigenden Infektions-Zahlen und angespannten Lage in den Krankenhäusern könnten diese wohl nicht mehr allzu lange auf sich warten lassen.