Corona-Chaos, aber Kanzler-Statement erst auf Nachfrage

Eigentlich hätte die Pressekonferenz nach dem Sommerministerrat am Mittwoch um 12.15 Uhr starten sollen. Doch das Regierungsquartett – neben Bundeskanzler Karl Nehammer waren auch Finanzminister Magnus Brunner (beide ÖVP) sowie Vizekanzler Werner Kogler und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) – betrat erst nach über einer halben Stunden Verspätung das Podium in Mauerbach.

Doch wer sich angesichts des herrschenden Chaos rund um die Abschaffung der Quarantäne – Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) musste sich etwa nur nach wenigen Stunden für eine im ZIB2-Studio getätigte Aussage über infizierte Kindergartenkinder entschuldigen – ein Statement über die viel diskutierte und kritisierte Abschaffung der verpflichtenden Corona-Quarantäne erwartet hätte wurde enttäuscht. Die Ministerratspressekonferenz widmete sich dem Thema Inflation, Teuerung und Strompreis-Bremse.

Mildere Variante erlaubt Lockerung

Erst nachdem alle vier Minister bzw. die Ministerin zu Wort kamen, konnten die anwesenden Journalisten Fragen stellen. Auf Grund des regen Interesses wurde auch alsbald eine Frage zur Corona-Thematik gestellt, die von keinem der vier Regierungsmitglieder auch nur in einem Halbsatz gestreift worden war. Erst spät, es war mittlerweile kurz vor 14 Uhr und die PK über eine Stunde in Gange, gab der Regierungschef dann ein Statement über die Abschaffung der Quarantäne ab.

Und darin verwies er gleich auf den Gesundheitsminister. Dieser habe sich am Dienstag "ausreichend" erklärt, führte der Bundeskanzler aus. Der Schritt, die Corona-Quarantäne abzuschaffen, sei auf Grund der vorliegenden Datenlage zulässig. Omikron habe einen Paradigmenwechsel bedeutet. Zudem habe die Regierung einen verfassungsmäßigen Auftrag, verhältnismäßig zu sein. Nehammer verwies auf mildere Symptome durch die aktuelle Virus-Variante.

50 Prozent der Covid-Hospitalisierten seien zudem wegen einer anderen Ursache im Spital und würden erst dort positiv getestet werden. Arbeitsrechtliche Fragen seien durch den Gesundheitsminister geklärt worden, so der Regierungschef. Wer Symptome habe, bleibe zu Hause. Das sei die wichtige Botschaft. Schon andere Länder hätten bewiesen, dass der Schritt der Abschaffung der Quarantäne funktioniere, spielte er etwa auf die "große Volkswirtschaft" Frankreich an.