Kein Platz für alle Minister

Bequemere Sessel: Regierung ließ Bank zurückbauen

Für die neue XXL-Regierung war ein Umbau nötig. Am Mittwoch fehlte aber der Großteil der Minister – die Sessel wurden für bequemere ausgetauscht.

Von Lukas Leitner

26.03.2025, 12:03

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Am Mittwoch war die Regierungsbank fast leer.

Sabine Hertel

Für die neue Koalition war es erst die zweite Nationalratssitzung, im Vergleich zur ersten blieb die Regierungsbank dieses Mal aber eher nüchtern besetzt. Dabei musste für die neue Regierung das Parlament extra umgebaut werden, damit auch wirklich alle Ressortchefs einen Platz haben.

Wie berichtet, waren zur aktuellen Stunde lediglich drei Ampel-Mitglieder anwesend. Gegenüber "Heute" wurde erklärt, dass von der Regierung aber immer die von der Debatte betroffenen Ressortchefs vor Ort sein werden. Rechtlich ist damit alles im grünen Bereich.

"Ziemliche Frechheit"

Dass zahlreiche Mitglieder, ebenso wie auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) der Sitzung fernblieben, erntete von Thomas Spalt (FPÖ) scharfe Kritik. Er sprach sogar von einer "ziemlichen Frechheit".

Als der Nationalrat zum zweiten Tagesordnungspunkt "Gesundheitsversorgung der Menschen mit Behinderung" überging, veränderte sich die Situation auf der Regierungsbank nicht – die Anzahl der Mitglieder verkleinerte sich sogar.

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) und Staatssekretär Sepp Schellhorn (Neos) verließen den Saal – die Regierungsbank wurde damit nur noch von Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) und Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) besetzt.

Gar kein Platz für ganze Regierung

Mitten in der Debatte verwies dann aber Peter Wurm (FPÖ) auf ein weiteres brisantes Detail: Wie bereits erwähnt musste die Regierungsbank für die XXL-Koalition umgebaut werden, die bequemen Drehstühle wurden weggebracht und durch normale Holzsessel ersetzt. Von diesen war am Mittwoch aber nichts mehr zu sehen.

"Bevor ich jetzt zum Thema Gesundheit einsteige, vielleicht ein kleiner Hinweis, der ein Bild dieser Regierung zeichnet. Wenn sie links und rechts schauen, werden sie feststellen, dass die Sessel, die wir bei der Angelobung hatten, wieder ausgetauscht wurden. Wir haben jetzt wieder 18 Sessel hier. Wir haben aber 21 Regierungsmitglieder", polterte Wurm.

"Und ich glaube, das ist typisch tarnen, täuschen, schwindeln – keiner will auf den harten Stühlen sitzen, jetzt haben wir wieder die weichen bequemen Sessel. Nur offensichtlich hat diese Regierung nicht vor, mit 21 Regierungsmitglieder hier aufzutauchen. Das ist eine Missachtung des Parlaments und kleiner Hinweis, wie die neue Regierung agiert", fuhr Wurm fort.