Politik
Belastet Rückkehr von Kurz-Vertrautem die Koalition?
Gerald Fleischmanns Rückkehr auf die Polit-Bühne ruft gemischte Gefühle hervor. Laut Thomas Hofer könnte die Causa die Koalition weiter belasten.
Gerald Fleischmann (49), enger Weggefährte von Ex-Kanzler Sebastian Kurz, ist zurück in der ÖVP-Zentrale. Am Mittwoch wurde bekannt, dass der ehemalige Kanzlerbeauftragte für Medienpolitik die Leitung der ÖVP-Medienarbeit übernimmt. Heute berichtete.
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Seine Rückkehr wird von gemischten Gefühlen begleitet. Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer sieht Fleischmann in der ZIB als guten Kommunikationsprofi, der zur richtigen Zeit zurückkehre. Dank seiner langjährigen Erfahrung wird er als Gewinn für die Partei gesehen.
Bei dem Juniorpartner der ÖVP, den Grünen, sorgt die Personalentscheidung für weniger Freude. Sie kritisieren in einer schriftlichen Aussendung "das fragwürdige Bild, das dadurch nach außen entsteht", dieses sei "verheerend". Die Verantwortung dafür sehen die Grünen jedoch ausschließlich bei der Volkspartei.
Schwache ÖVP
Politikberater Thomas Hofer zu der Thematik im Ö1-Mittagsjournal: "Es ist ein weiterer Mosaikstein, der deutlich macht, dass eine gemeinsame Strategie in der Regierung in Richtung der Bekämpfung auch nur von Korruptionsanschein" weiter entfernt als je zuvor scheint. Im Gegensatz zu den Grünen sieht er durchaus Belastungspotenzial für die Koalition.
Hinsichtlich der ÖVP sei die Bestellung des Kurz-Vertrauten als Zeichen der Schwäche zu sehen: "Dass man da auf Gerald Fleischmann zurückgreift, das zeigt natürlich, dass die Parteizentrale völlig ausgedünnt ist personell."