Aus für Verbrenner-Aus! EU macht jetzt Auto-Rückzieher

Am Donnerstag will von der Leyen in ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Vor der Abstimmung legte sie in ihrer Rede noch programmatische Schritte vor – dabei sprach sie auch das Reizthema Verbrenner-Verbot an.

Ausnahmen für E-Fuels

Im Streit um das Verbrenner-Aus versprach sie etwa einen Vorstoß für Ausnahmen für sogenannte E-Fuels. Um die EU-Klimaziele zu erreichen, sei ein technologieneutraler Ansatz erforderlich, bei dem die synthetischen Kraftstoffe eine Rolle spielten, heißt es in einem 31-seitigen Dokument zu den politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre.

Ursprünglich war geplant, ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen in der EU zuzulassen. Mit dem technologieoffenen Ansatz könnten allerdings Verbrenner auch dann neu zugelassen werden, wenn sie mit dem klimaneutralen synthetischen Kraftstoff E-Fuels betrieben werden. Für diesen hatte sich insbesondere Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) stark gemacht.

Kanzler erfreut

Der Kanzler zeigte sich daher sehr erfreut über das Bekenntnis der EU-Kommissionspräsidentin zur Technologieoffenheit: "Heute wurde eine wichtige Entscheidung für Europas Wettbewerbsfähigkeit und die Bevölkerung getroffen. Der Schlüssel im Kampf gegen den Klimawandel und für die Mobilität der Zukunft liegt in der Offenheit gegenüber allen Technologien", sagte er.

Er begrüße das Umdenken auf europäischer Ebene, "weg von einer absoluten Verbotspolitik hin zu einer technologieoffenen Lösung, die auch E-Fuels, also grüne Verbrenner, umfasst. Ich bin froh, dass sich meine Meinung nun auch in der EU durchgesetzt hat und wir gemeinsam mit unseren Verbündeten ein Verbot von Verbrennungsmotoren abwenden konnten", so Nehammer abschließend.

Wahl am Nachmittag

Am frühen Nachmittag findet im EU-Parlament in Straßburg die Abstimmung über die Spitze der EU-Kommission statt. Von der Leyen dürfte wahrscheinlich mit den Stimmen ihrer EVP, der Sozialdemokraten und der Liberalen für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt werden, doch dürfte es unter ihnen Abweichler geben. Allerdings haben auch viele Grünen-Mandatare eine mögliche Zustimmung angedeutet.