92 Mandate für Rot-Schwarz

Anti-Kickl-Koalition von ÖVP/SPÖ nur von Doskos Gnaden

Doskozils Burgenland wäre bei rot-schwarzer Koalition das Zünglein an der Waage. Abgeordneter Köllner: "In erster Linie Burgenländern verpflichtet."

Newsdesk Heute
Anti-Kickl-Koalition von ÖVP/SPÖ nur von Doskos Gnaden
Hans Peter Doskozils Burgenland ist durch den Abgeordneten Maximilian Köllner im Parlament vertreten.
Denise Auer, zVg

Seit Donnerstagabend – da waren auch die allerletzten Briefwahlstimmen ausgezählt – ist es fix: Rot-Schwarz wird im Parlament zur Zitterpartie. Gegenüber dem vorläufigen Endergebnis haben sich keine Veränderungen mehr ergeben.

Das heißt: Das eine Mandat, das noch von der FPÖ zur ÖVP wandern hätte können, bleibt doch bei den Blauen. Herbert Kickls Freiheitliche sind damit mit 57 Sitzen (+26) die Nummer eins im Hohen Haus. Die ÖVP bleibt bei 51 Mandaten, das sind gleich 20 weniger als 2019.

Köllner als Zünglein an der Waage

Damit hätte eine Koalition mit der SPÖ (41; +1) gerade einmal 92 Sitze. Sie wäre mit nur einem einzigen Mandat abgesichert und entsprechend riskant. Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil etwa könnte ein Veto gegen jedes Gesetzesvorhaben einlegen.

Nationalratsabgeordneter Maximilian Köllner
Nationalratsabgeordneter Maximilian Köllner
zVg

Das Burgenland ist nämlich mit einem Mandatar im Parlament vertreten. Der Illmitzer Bürgermeister Maximilian Köllner zog zum zweiten Mal nach 2019 ins Hohe Haus ein. Er erhielt auf der Regionalwahlkreisliste im Nordburgenland 8.073 Vorzugsstimmen.

"Burgenländern verpflichtet"

Wie streng legt er den Klubzwang aus? Auf "Heute"-Anfrage sagt Köllner: "Bei Gewissensfragen gilt für mich das freie Mandat. Wie schon in der Vergangenheit fühle ich mich auch hinkünftig in erster Linie meinen Wählerinnen und Wählern im Burgenland verpflichtet."

Im Falle eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten könnte Köllner sogar noch Gesellschaft eines zweiten Genossen aus der Heimat bekommen. Ex-Minister Norbert Darabos hat auf Platz 15 der Bundesliste kandidiert, 7 Mandate können über diese besetzt werden – einige vor Darabos gereihte SPÖler erreichten aber auch Regional- oder Landeslistenmandate.

Nehammer braucht pink oder grün

Die ÖVP wird wohl entweder Neos oder Grüne in ein Dreier-Bündnis hinzuziehen müssen oder sich wechselweise stützen lassen müssen, wenn man weiter an Herbert Kickl vorbei eine Regierung zimmern möchte. Die Pinken gewannen bei der Nationalratswahl im Vergleich zu 2019 drei Sitze dazu, halten nun bei 18. Die Ökopartei kommt nach dem holprigen Wahlkampf nur mehr auf 16 Mandate (–10).

Kickl bei VdB

Wohin steuert Österreich? Die Koalitionsverhandlungen dürften eine zähe Angelegenheit werden. Denn auch die machtbewussten Bünde der ÖVP oder die Gewerkschafter bei den Roten könnten die Regierungsarbeit bei derart knapp abgesicherter Macht fünf Jahre lang vor sich hertreiben – Stillstand droht! Unter diesen Vorzeichen drängen auch die Neos nicht gerade offensiv in eine Regierung mit den beiden Wahlverlierern. Nur falls echte Reformen möglich sind, werde man in eine Koalition eintreten, heißt es seitens der Pinken, die sich "als Reformkraft" sehen.

Als erster Parteichef war Wahlsieger Herbert Kickl indes am Freitag zu Gast bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Über den Inhalt des Gesprächs drang vorerst nichts an die Öffentlichkeit. Kickl möchte sich am Samstag äußern.

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Auf den Punkt gebracht

  • Die rot-schwarze Koalition im österreichischen Parlament steht auf wackeligen Beinen, da sie nur mit einer knappen Mehrheit von 92 Sitzen regieren könnte, wobei das Burgenland mit Abgeordnetem Maximilian Köllner eine entscheidende Rolle spielt
  • Die ÖVP könnte gezwungen sein, entweder die Neos oder die Grünen in ein Dreier-Bündnis einzubeziehen, um eine stabile Regierung zu bilden und Herbert Kickls FPÖ zu umgehen
red
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