Anti-Kickl-Ampel – Kanzler und Babler beraten über NEOS

Am Montag ging es in der Politik einen Schritt weiter in die Richtung Regierung. Am Vormittag trafen sich Bundeskanzler Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, um die Weichen für eine mögliche Dreier-Koalition zu stellen.

NEOS-Chefin zieht Bilanz

Im Anschluss des Sechsaugengesprächs trat Meinl-Reisinger vor die Öffentlichkeit und packte über das "gut verlaufene" Treffen aus. Die NEOS würden für eine Regierung "bereitstehen", wollen aber "nicht nur regieren, sondern reformieren", erklärte die pinke Chefin. Sie betonte zudem, dass es auch der ÖVP und der SPÖ klar sei, dass es ein "Weiter-wie-bisher" nicht mehr geben dürfe.

Dabei müsse sich nicht nur die Art der politischen Arbeit ändern, sondern auch das "Wie". Das würde laut der NEOS-Chefin einen Wandel im respektvollen Umgang miteinander, aber auch gegenüber dem Volk bedeuten.

Das wird besprochen

Am Dienstag geht es vorerst aber ohne dem pinken Beiwagerl mit der Sondierungsrunde weiter – SPÖ und ÖVP treffen sich erneut für Verhandlungen. Eigentlich hätte das Gespräch schon am Montag stattfinden sollen, musste aber aufgrund des Todes des Schwiegervaters von Bundeskanzler Karl Nehammer – Peter Nidetzky – verschoben werden.

Ab 11.00 Uhr soll dann gemeinsam über eine mögliche Beteiligung der NEOS an den weiteren Sondierungsrunden und eventuell auch an ersten Regierungsverhandlungen beraten werden. Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler werden ihren Teams die mit Meinl-Reisinger besprochenen Inhalte darstellen und gemeinsam entscheiden, wie es um eine Zusammenarbeit steht.

Babler sieht Schnittmenge

Dabei werde man darauf achten, ob man im Dreiergespann auf einen gemeinsamen Nenner komme und wie die von den NEOS angesprochenen Punkte mit jenen von SPÖ und ÖVP zusammenpassen, ehe dann ein weiterer Fahrplan erarbeitet wird.

Ein Sechsaugengespräch mit den Grünen sei zudem nicht eingeplant, wie ein Sprecher der SPÖ auf "Heute"-Nachfrage erklärte. Babler sehe zwar bei beiden Parteien eine Schnittmenge, es würden sich aber eher die NEOS als dritte Partei im Bunde herauskristallisieren. Als Option wollen die Sozialdemokraten die Grünen aber nicht ausschließen.

NEOS an den Verhandlungstisch

Wann der Verhandlungstisch tatsächlich vergrößert werden soll, ist noch unklar, dafür gelte es abzuwarten, so die SPÖ. Ebenso unsicher ist, ob die beiden Parteichefs am Nachmittag vor die Öffentlichkeit treten werden, um ein Statement abzugeben. Das werde man laut den beiden Parteien erst im Laufe des Sondierungsgesprächs entscheiden.

Dieses wird dabei erneut im Palais Epstein stattfinden und soll – wie auch schon die Runden – zuvor etwa fünf Stunden dauern.