Politik

Ausgangssperre wird länger als bis jetzt bekannt gelten

Noch am Nachmittag gab der Gesundheitsminister den zweiten Lockdown bekannt. Am späten Abend nahm er in einer "ZiB2 Spezial" erstmals dazu Stellung.

Roman Palman
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Ausgangsbeschränkungen sollen mehrfach verlängert werden, so Gesundheitsminister Anschober.
Ausgangsbeschränkungen sollen mehrfach verlängert werden, so Gesundheitsminister Anschober.
istock

Nach der schicksalhaften Pressekonferenz des "virologischen Quartetts", ergänzt um Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), und der Bekanntgabe des neuerlichen Lockdowns ab 3. November stand Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einer "ZiB2 Spezial" ORF-Reporter Martin Thür Rede und Antwort. Dabei ließ er auch gleich eine Bombe platzen. 

"Es ist ein Wettlauf mit der Zeit", warnte der Gesundheitsminister, sonst drohe eine Überlastung der Intensivstationen in Österreichs Spitälern. Es gelte um jeden Preis zu verhindern, dass es zu einer Situation komme, in der nicht mehr alle Patienten ausreichend behandelt werden können. "Bis Mitte November müssen wir die Trendwende schaffen". 

Dazu sollen auch die verhängten Ausgangsbeschränkungen beitragen. Doch entgegen der übrigen Teile der Vorordnung, sind diese nur bis 12. November in Kraft. Geht es nach Anschober, soll sich das bald ändern. In der "ZiB2 Spezial" bestätigte er, dass er die Ausgangsbeschränkungen mindestens zwei Mal noch verlängern lassen will, so dass auch diese bis Ende November Bestand haben.

Rudolf Anschober in der "ZiB2 Spezial" am 31. Oktober 2020
Rudolf Anschober in der "ZiB2 Spezial" am 31. Oktober 2020
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Warum wurde das nicht gleich gemacht? Der Hintergrund ist, dass der Hauptausschuss des Nationalrats eine solche Maßnahme bewilligen muss und dies pro Beschluss nur für maximal zehn Tage tun darf. Nun will Anschober dafür sorgen, dass eine Verlängerung durchgeht. "Ich werde morgen [dem Hauptausschuss] die entsprechenden Argumente vorlegen und hoffe auf eine breite Zustimmung", so Anschober.

Welche Themen – Mutationen des Virus, Timing des Lockdowns, usw. – der Gesundheitsminister in dem TV-Interview noch angeschnitten hat, kannst du HIER nachlesen >

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