Politik
Rendi-Wagner will "keine Koalition mit Kurz-ÖVP"
Bei dem 45. Parteitag der SPÖ stellt sich Chefin Pamela Rendi-Wagner der Wiederwahl: Sie schließt eine erneute Koalition mit dem "System Kurz" aus.
Am heutigen Samstag, den 26. Juni 2021 findet der 45. Bundesparteitag der SPÖ statt. Erstmals stellt sich Parteichefin Pamela Rendi-Wagner nun der Wiederwahl als Vorsitzende. Begonnen hat der Parteitag um 10 Uhr vormittags. Erster Redner war Wiens Landesparteichef und Bürgermeister Michael Ludwig, der der Parteichefin schon vorab den Rücken stärkte. Danach übernahm SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner selbst das Wort.
Koalition mit "System Kurz" ausgeschlossen
In ihrer Rede schilderte Rendi-Wagner unter anderem die Ziele für das Land, übte aber auch Kritik an dem jetzigen "System Kurz". Ebenso machte sie im Zuge ihrer Rede deutlich, dass sie sich in Zukunft keine Koalition mehr mit der Kurz-ÖVP vorstellen könne. Der Grund hierfür sind die derzeit gegen den Bundeskanzler aber auch etwa den Finanzminister im Raum stehenden Vorwürfe in der Causa ÖBAG.
Mehrmals zitierte sie im Rahmen ihrer Kritik entsetzt aus den Chatprotokollen, die aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss bekannt wurden. Schockierend fand die SPÖ-Chefin vor allem, dass der inzwischen abgetretene ÖBAG-Chef Thomas Schmid die Bürger als "Pöbel" oder "Tiere" bezeichnet habe. Daher sei für sie klar:
„"Mit dem türkisen System Kurz ist kein Staat zu machen".“
Sie machte ihren Standpunkt mehr als deutlich und erklärte, dass es mit ihr sicherlich keine Koalition mit der ÖVP und Sebastian Kurz geben werde.
