Bis zu 100 Mio. Euro: AMS-Chef will Flüchtlings-Budget

Um Geflüchtete künftig besser in den heimischen Arbeitsmarkt integrieren zu können, wünscht sich AMS-Chef Johannes Kopf ein Sonderbudget in Höhe von 50 bis 100 Millionen Euro. „Das habe ich in den laufenden Budgetverhandlungen für 2024 zwischen Finanz- und Arbeitsministerium deponiert“, so Kopf am Montag.

"Sollten mehr tun"

Dem Vorwurf, das AMS tue zu wenig, um Flüchtlinge zu unterstützen, widerspricht er. "Wir sollten jedoch mehr tun", so Kopf. Um mit dem hohen Andrang umzugehen, würden jedoch die finanziellen Mittel fehlen. Derzeit würden rund 1.200 Geflüchtete pro Monat neu zum AMS kommen. Der Großteil des Budgets würde nach Wien gehen, da dort drei Viertel aller vorgemerkten Geflüchteten leben.

➤ Jetzt lesen: "Harte Arbeit": AMS-Kunden helfen bei Almbauern aus

Deutschkurse nicht genug

Momentan seien 14.000 von insgesamt 37.000 Konventionsflüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten in Schulungen, meistens in Deutschkursen. Hier sind keine Personen aus der Ukraine mitgezählt, für diese gilt eine Sonderregelung. Diese Maßnahmen seien jedoch vor allem für die Jugendlichen nicht genug. „Sie sollten nicht nur von einem Deutschkurs in den nächsten geschickt werden. Sie gehören den ganzen Tag produktiv beschäftigt“, kritisiert Kopf gegenüber dem "Standard". Dafür sei eine Kombination aus Lernen, fachlicher Orientierung und Deutschkurs notwendig. 

Viele geflüchtete Ukrainer noch nicht gemeldet 

Inzwischen sind rund 18.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Österreich beschäftigt - Kopf wünsche sich jedoch mehr. Er kritisiert vor allem, dass es noch eine große Gruppe gebe, die bisher weder am Arbeitsmarkt aufgeschienen sei, noch beim AMS nach Arbeit suche, da sie noch stark an ihrer Rückkehr orientiert sei. Dies sei zwar verständlich, in Hinsicht auf die Entwicklung des Krieges jedoch nicht unbedingt sinnvoll, so Kopf am Montag im "Ö1-Morgenjournal."

➤ Jetzt lesen: AMS-Chef sagt, ob Arbeitslose auf Urlaub fahren dürfen

Ein weiterer Grund, warum viele geflüchtete Ukrainer derzeit noch nicht beim AMS gemeldet sind, sei, dass Niederösterreich, Kärnten, Salzburg und Tirol die höhere Zuverdienstgrenze für Geflüchtete aus der Ukraine, die vor rund einem Jahr beschlossen wurde, noch nicht umgesetzt haben. Viele seien besorgt bei zu hohem Zuverdienst um das Geld für die Grundversorgung umzufallen. "Wir dürfen hier keine Inaktivitätsfallen im System haben, das gehört endlich umgesetzt", so Kopf. 

Der Bund hatte sich im Oktober 2022 mit den Ländern darauf geeinigt, die Zuverdienst-Möglichkeit für Geflüchtete in der Grundversorgung von 110 Euro plus maximal 80 Euro pro Familienmitglied auf die Geringfügigkeitsgrenze von 485,85 Euro anzuheben.