Treffen mit SPÖ und Neos
Ampel fast fix: ÖVP lässt FPÖ-Chef Kickl auflaufen
Das Ringen um die neue Regierung nimmt mit Gesprächsterminen Fahrt auf. ÖVP-Kanzler Nehammer erteilte FPÖ-Chef Kickl bereits eine knallharte Absage.
Bis Ende der Woche sollen die Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ auf Geheiß des Bundespräsidenten endgültig ausloten, wer mit wem in Koalitionsverhandlungen treten könnte und wer nicht. Wie die Vieraugengespräche laufen:
- Am Dienstag am frühen Nachmittag trafen sich Kickl und Nehammer – nachdem bereits tags zuvor in Pressestatements die Fetzen geflogen waren. Nach dem Treffen bekräftigte Nehammer, er bleibe bei seinem vor der Wahl versprochenen Nein zu einer Koalition mit Kickl.
"Werde nicht den Steigbügelhalter für Kickl machen"
- "Ich werde nicht den Steigbügelhalter für Kickl machen", so Nehammer. Der FPÖ-Chef sei "nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen", das habe etwa die Pandemie gezeigt. Außerdem teile er Kickls Demokratieverständnis mit "Fahndungslisten" nicht. Die Sorgen und Ängste der 1,4 Mio. FPÖ-Wähler nehme er sehr ernst, betonte Nehammer, aber Angstmache wie bei Kickl lehne er ab.
- "Ich habe Kickl meine Haltung erklärt", fasste Nehammer zusammen, es sei alles gesagt.
- Die nächsten Termine: Am Mittwoch steht ein Treffen zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und Nehammer auf dem Programm. Am Donnerstag reden dann Kickl und Babler.
- Am Freitag ist wieder der Bundespräsident am Zug: Alexander Van der Bellen wird die drei Parteichefs einladen, um sich von den Ergebnissen der Gespräche berichten zu lassen.
Van der Bellen spricht zur Regierungsbildung
Treffen mit Neos-Chefin
- Mit im Spiel ist diese Woche auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Als wahrscheinlichste Koalitionsvariante gilt ja Türkis-Rot-Pink. Meinl-Reisinger trifft sich am Mittwoch mit Nehammer, am Donnerstag mit Babler.
Nicht für erste Sondierungsgespräche, sondern man wolle generell schauen, was man gemeinsam erreichen könne.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Das Ringen um die neue Regierung nimmt Fahrt auf, wobei ÖVP-Kanzler Nehammer FPÖ-Chef Kickl eine klare Absage erteilt hat und eine Koalition mit ihm ausschließt
- Die wahrscheinlichste Koalitionsvariante scheint Türkis-Rot-Pink zu sein, mit weiteren Gesprächen zwischen den Parteichefs und der Neos-Chefin Meinl-Reisinger in dieser Woche