500 Euro extra für AMS-Kunden – aber Boss dagegen

Zusätzlich zum Arbeitslosengeld können Arbeitslose einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen und damit ab 2023 500 statt bisher 485 Euro "dazuverdienen", ohne dass es zu Einschränkungen beim AMS-Geld kommt. Auch deshalb zeigt sich AMS-Boss Johannes Kopf vom Scheitern der angekündigten Reform der Arbeitslosenversicherung enttäuscht. Am Samstag im Ö1-"Morgenjournal" sprach Kopf von einer "vertanen Chance", bei der es nun auch keine Änderung bei den Zuverdienst-Grenzen gebe. Er bezeichnete die aktuelle Lösung gar als "Inaktivitätsfalle". 

Der Grund: Dass einige Arbeitslose bis zu 80 Prozent ihres vorigen Netto-Einkommens als AMS-Geld bekämen und zusätzlich 500 Euro und er Arbeitslosigkeit dazuverdienen dürften, "ist dann in vielen Fällen mehr als das 100-prozentige Einkommen und das ist nicht klug". Da der Zuverdienst so hoch sein darf, könne dies die Arbeitslosigkeit verlängern, so Kopf, der ich nach eigenen Angaben eine Einschränkung zumindest in den ersten Monaten der Arbeitslosigkeit gewünscht hätte. Umgekehrt komme es durch das Scheitern der Reform auch nicht zu einer von den Grünen geforderten Erhöhung der Notstandshilfe.

Neues Modell hätte Verbesserungen bringen sollen

Das Scheitern der AMS-Verhandlungen gab Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Freitag auf Twitter bekannt: "Nach gut einem halben Jahr intensiver Gespräche auf mehreren Ebenen hat sich in den letzten Tagen herausgestellt, dass wir zumindest derzeit keine Mehrheit für eine große Reform in den zentralen Bereichen Leistungshöhe und Zuverdienst erreichen können." Kocher bedauerte diese Nachricht, denn "die Veränderungen am Arbeitsmarkt" würden "die Reformnotwendigkeit erhöhen".

"Wir hätten eine große Mehrheit der Arbeitssuchenden in der Arbeitslosigkeit besser stellen und gleichzeitig mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme geben können", so Kocher. Bekanntlich war es beim Modell angedacht gewesen, möglicherweise zu Beginn der Arbeitslosigkeit ein höheres AMS-Geld auszuzahlen, dieses aber mit Fortdauer der Arbeitslosigkeit zu reduzieren, um Anreize zu schaffen, sich wieder aktiv in den Arbeitsprozess einzubringen. Kocher hoffe nun darauf, zumindest "kleinere, wichtige Reformschritte am Arbeitsmarkt setzen" zu können.