100 Polizeistationen sollen Blackout-sicher werden

Von einem Moment auf den anderen bleibt alles stehen. Das Licht geht aus, die U-Bahn stoppt, die Gastherme versagt. Noch bevor man von der Erkundungstour zum Sicherungskasten zurück ist, folgt der Mobilfunk. Knappe drei Millionen Österreicher würden nicht viel länger als vier Tage mit ihren Vorräten über die Runden kommen. Die Feuerwehr wäre eine komplette Woche allein damit beschäftigt, eingeschlossene Menschen aus Aufzügen oder Gondeln zu befreien.

Europa schrammt mehrmals pro Jahr haarscharf am Blackout vorbei. Grund ist der liberale Strommarkt, durch den Energie quer durch Europa geschickt wird, wo auch immer er gerade benötigt wird und am billigsten zu haben ist. Wenn nichts mehr geht, fürchte sich viele vor Chaos, Anarchie, Gesetzlosigkeit. Dass Einsatzorganisationen wie die Polizei handlungsfähig bleiben, ist deswegen unerlässlich.

Kooperationsvertrag

Ein erster Schritt hierzu soll ein Kooperationsvertrag zwischen Innenministerium und dem Stromnetz-Betreiber Austrian Power Grid (APG) sein, den Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Montag mit den Vorständen Gerhard Christiner und Thomas Karall unterzeichnet hat. Das konkrete Vorgehen im Falle eines Blackouts soll dadurch noch genauer geregelt werden.

Während die APG für die sichere Stromversorgung und im schlimmsten Fall für den Wiederaufbau des Stromnetzes zuständig ist, muss die Polizei im Krisenfall weiter für Sicherheit der Bevölkerung sorgen. Außerdem muss das BMI als Sicherheitsministerium die Maßnahmen der Behörden bei Krisen und Katastrophen koordinieren.

Polizei drei Tage durchhaltefähig

"Ein Blackout ist eine der größten Bedrohungen für moderne Staaten. Fehlt der Strom, sind die Versorgungssicherheit, der Verkehr, die Kommunikation und – nicht zuletzt – die öffentliche Sicherheit bedroht", sagte Innenminister Karl Nehammer bei der Vertragsunterzeichnung. "Unsere Planungen sehen vor, dass die Polizei 72 Stunden durchhaltefähig ist und vier weitere Tage einen Notbetrieb gewährleisten kann."

Für diesen Notbetrieb essenziell sind natürlich die Polizeidienststellen. Doch auch diese funktionieren ohne Strom nur beschränkt. 100 Standorte sollen deswegen zu resilienten – also durchhaltefähige – Standorten ausgebaut werden. Das betrifft etwa die Notstromversorgung und die Möglichkeit reduzierter Haustechnik. Außerdem muss die Betankung des Fuhrparks und der Notstromaggregate sichergestellt werden. Im Krisenfall soll das Schlüsselpersonal der Polizei an diesen Standorten zusammengezogen werden.

Darunter befinden sich das Innenministerium selbst sowie wichtige Zentralen wie das Bundeskriminalamt (BKA), die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), die Cobra, die Landespolizeidirektionen sowie die Bezirkspolizeikommanden.