Zahl der Corona-Anzeigen steigt auf 16.000

Wie Innenminister Karl Nehammer am Sonntag in einer Pressekonferenz mitteilte, werden die meisten Strafen deshalb verhängt, weil Personen den Sicherheitsabstand von einem Meter nicht einhalten. Alleine am Samstag gab es 1.500 Anzeigen in ganz Österreich.

Nach wie vor gelten in Österreich aufgrund der Corona-Krise Ausgangsbeschränkungen. Es ist nur dann erlaubt, das Haus oder die Wohnung zu verlassen sei, wenn es absolut notwendig ist: Entweder für die Arbeit, um anderen Personen zu helfen, um Lebensmittel oder Medikamente einzukaufen oder für einen kurzen Spaziergang.

Innenminister Nehammer ist sich bewusst, dass dies eine Herausforderung darstellt. Der Verzicht auf die sozialen Kontakte sei schmerzhaft. Insgesamt gab es bereits 16.000 Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Corona-Verordnung. "Zuerst werde immer informiert, erst dann gestraft", so Nehammer.

Allein am Samstag gab es in ganz Österreich 1.500 Strafen. Die häufigsten gebe es laut dem Innenminister deshalb, weil Menschen den Sicherheitsabstand im Freien nicht einhalten.

"Die Maßnahmen klingen ja relativ banal, aber haben doch so eine wesentliche Wirkung." Es gebe immer wieder "wenige", die sich nicht daran halten und damit andere gefährden. Hier schreite die Polizei ein, so Nehammer.

"Corona-Partys an Schwachsinnigkeit nicht zu überbieten"

Der Begriff "Corona-Party" sei laut dem Minister "an Schwachsinnigkeit nicht zu überbieten". Die Polizei garantiere Grund- und Freiheitsrechte, doch weil man dabei oft mit Lärmbelästigung zu tun hat, gibt es die Rechtsgrundlage für das Einschreiten bei Corona-Partys.

Wie wird nun zu Ostern kontrolliert? "So wie bisher auch. Die Regelungen sind ja klar", betont Nehammer. Die Polizei sei immer verpflichtet, bei einem Anruf hinzufahren und "Nachschau zu halten".

Genauso wie bisher werde die Polizei durch erhöhte Präsenz dafür sorgen, dass die Regeln eingehalten werden. Wird dann auch kontrolliert, ob sich mehr als fünf Personen in einem Raum aufhalten? "Die Polizei kann nicht einfach in eine Wohnung gehen." Dennoch ist es nicht auszuschließen, dass Beamte nach dem Anruf eines Nachbarn an die Tür klopfen, so Nehammer.