"Weder Spaß, noch Sinn": Deshalb trat Vize zurück

"Es ist genug", so ein sichtlich berührter Reinhold Mitterlehner Mittwoch in einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Wien. Er trete von allen Ämtern zurück.

Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe, sei die unwürdige Behandlung seiner Person durch den ORF, inbesondere durch Armin Wolf und die ZIB2, gewesen, begann Mitterlehner seine Abschiedserklärung: Die Berichterstattung des ORF sei "nicht pointiert, sondern fehl am Platz gewesen", wetterte Mitterlehner.

"Zum Selbstschutz habe ich die Konsequenzen ziehen müssen, obwohl ich kein wehleidiger Mensch bin", erklärte der baldige Ex-Vizekanzler: "Es ist genug". Er wolle nicht mehr bei einer Inszenierung mitspielen, bei der es nur mehr um Plan A oder wechselseitige Provokationen gehe. Er sei mit dem Versuch, nur Tatsachen zu transportieren, immer übrig geblieben. Für diese Eskalationen stehe er nicht zur Verfügung, das mache "weder Spaß noch Sinn".

Es sei ihm unmöglich, in einer derartigen Konstellation weiterzuarbeiten, bei der gleichzeitig Regierungsarbeit zu leisten sei und manche die eigene Opposition spielten. "Regierungsarbeit und Opposition gleichzeitig ist ein Paradoxon", schimpfte Mitterlehner an Koalitionspartner und Parteifreunde.

Neuwahlen?

Er, der 16. Parteiobmann der ÖVP, sei kein Platzhalter, der auf Abruf - "bis irgendjemand Zeit und Lust hat" - einen Posten behalte. Er klebe an keinem Amt. Die ÖVP brauche "einen Parteiobmann, der mit allen Rechten und Pflichten eine Wahl vorbereiten kann", so Mitterlehner. Es dürfe keine "verdeckten Strukturen mehr geben".

Am Wochenende werde bei einer ÖVP-Vorstandssitzung ein geschäftsführender Obmann bestimmt, der einen Bundesparteitag ausschreiben werde. Die häufigen Obmannwechsel könnten ein Grund sein, die ÖVP-Strukturen und das Erscheinungsbild der Partei zu überdenken. Er lege auch alle Ministerfunktionen am kommenden Montag, den 15. Mai, zurück.

Mitterlehner sei trotz aller Querschüsse bis heute in der Politik geblieben, weil es ihm ein Anliegen sei, "Die Arbeit in diesem Land zu machen". Nach einer Aufzählung seiner Erfolge bedankte sich der Scheidende Vizekanzler bei seinen Getreuen in der Partei und bei Bundeskanzler Christian Kern. Mitterlehner schloss mit dem Gedicht "Die Stufen" von Hermann Hesse: "Nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise, mag lähmender Gewöhnung sich entraffen" Zu Amtsantritt von Kern hatte Mitterlehner eine andere Stelle aus dem Gedicht zitiert: "In jedem Anfang wohnt ein Zauber inne".

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