Politik
"Muslime gehören zu Österreich"
In der ZiB2 am Dienstagabend stellte sich FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl Fragen zur Integration. Auch die Großquartiere waren wieder Thema.
Auf die Frage, ob der Islam zu Österreich gehöre, reagierte die von den Freiheitlichen nominierte Außenministerin etwas ausweichend und antwortete: "Muslime gehören zu Österreich."
"Asyl auf Zeit"
Im Zusammenhang mit der Asyldiskussion verwies sie auch auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Diese würde die Menschen nämlich so lange schützen, solange sie politisch oder beruflich verfolgt würden.
Für sie handle es sich hierbei ganz klar um "Asyl auf Zeit". Denn greift der Schutzgrund nicht mehr, fällt auch der Anspruch auf Asyl weg. Die Zeit in Österreich könnten die Asylwerber dennoch gut nutzen, um beispielsweise die Sprache des Gastlandes zu erlernen.
Thema waren auch wieder die Großquartiere, von denen die Regierung zuletzt immer wieder sprach. Die Außenministerin würde diesen Plan unterstützen, da der Staat so eine bessere Kontrolle bekomme. (slo)