Politik
"Die Partei" ist der größte EU-Witz aller Zeiten!
Kaum gewählt, denkt er schon wieder an Abschied: Der einzige Europaparlamentarier der deutschen Satire-Partei "Die Partei" will bereits nach einem Monat sein Mandat wieder abgeben. "Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten", sagte er am Sonntagabend.
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Der frühere Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic" erklärte, damit eine Rotation einleiten zu wollen. "Wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament."
"Wir melken die EU"
"Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33.000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat." Seltsam findet der Real-Satiriker das alles jedoch nicht: "Ich glaube nicht, dass wir die Verrücktesten sind im Europaparlament."
Merkel muss Rückschlag wegstecken
In Deutschland hat die Union trotz Verlusten die Europawahl gewonnen. Sie holte am Sonntag nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 35,3 Prozent der Stimmen (-2,5 Punkte). Die SPD legte auf 27,3 Prozent zu (+6,5). Die Grünen verzeichneten 10,7 Prozent (-1,4). Die Linke kam auf 7,4 Prozent (-0,1). Die FDP stürzte auf 3,4 Prozent ab (-7,6). Die AfD erreichte bei ihrer ersten Europawahl 7 Prozent.
Weil es im Europaparlament keine Mindesthürde gibt, stellt neben der FDP auch die rechtsextreme NPD, die 1,0 Prozent der Stimmen bekam, einen Abgeordneten. Die Wahlbeteiligung lag mit 48,1 Prozent höher als 2009 mit 43,3 Prozent.