Zwist Ungarn-Österreich um "illegale" Abschiebungen

Ungarn wirft Österreich vor, 58 Flüchtlinge, die in Österreich aufgegriffen wurden, "illegal" über die Grenze zurückgeschoben zu haben. "Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen", sagte der Leiter der Grenzschutzabteilung der ungarischen Polizei, Laszlo Balazs, am Montag im ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben.

Ungarn wirft Österreich vor, 58 Flüchtlinge, die in Österreich aufgegriffen wurden, "illegal" über die Grenze zurückgeschoben zu haben. "Gemäß den Schengen-Regeln können derartige Abschiebungen nur in Absprache mit den ungarischen Behörden erfolgen", sagte der Leiter der Grenzschutzabteilung der ungarischen Polizei, Laszlo Balazs, am Montag im ungarischen Fernsehen. Eine solche Absprache habe es aber nicht gegeben.

Der Vorfall habe sich am Sonntag nahe dem Grenzübergang Hegyeshalom/Nickelsdorf ereignet. Sollten die Angaben zutreffen, würde es sich um den ersten Fall einer größeren Rückschiebung von Migranten und Flüchtlingen aus Österreich handeln.

Bereits im Jänner hatte die österreichische Polizei acht Flüchtlinge bei Heiligenkreuz im südlichen Burgenland nach Ungarn zurückgeschoben. Und Ungarn schiebt selbst täglich Dutzende Flüchtlinge ins südliche Nachbarland Serbien zurück, die in Ungarn nahe der Grenze aufgegriffen werden.

Rückschiebungen dieser Art werden "Push-backs" genannt und verstoßen nach Angaben des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) gegen internationales und europäisches Recht.