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Das erwartet Ukraine-Flüchtlinge in Österreich
Das Innenministerium sichert ukrainischen Flüchtlingen rasche und unbürokratische Hilfe zu. Schutzsuchende andere Länder wird auch geholfen.
Der Krieg in der Ukraine hat in Europa wieder eine Fluchtbewegung in Gang gesetzt. Das Flüchtlingsreferat der UNO geht davon aus, dass bis zu vier Millionen Menschen das Land verlassen könnten. Nun liegt erstmals darüber eine Verordnung vor, was Flüchtlinge in Österreich erwartet und was sie alles dürfen.
Wie geht man mit nicht-ukrainischen Flüchtlingen aus der Ukraine um?
Besonders umstritten war zuletzt die Handhabe mit Flüchtenden aus der Ukraine, die aber keine ukrainische Staatsbürgerschaft besitzen, sondern viel im Kriegsgebiet einen Aufenthaltstitel hatten, beispielsweise Studentinnen und Studenten, die vor Kriegsbeginn ein Auslandssemester in der Ukraine begonnen hatten.
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Für sie gilt, dass sie ohne Probleme nach Österreich einreisen dürfen, die gleichen Rechte wie Ukrainerinnen und Ukrainer haben sie jedoch nicht. Das heimische Innenministerium will demnach diese Menschen bei der Heimreise in ihre Herkunftsländer unterstützen. Wenn sich diese Personen doch entscheiden in Österreich zu bleiben, müssen sie einen Asylantrag stellen. Das Innenministerium weist darauf hin, dass man in der ersten Phase nicht zu viel Druck auf diese Personen ausüben möchte.
Grünen-Mandatar Georg Bürstmayr stellte demnach in einer Aussendung klar, dass diese Personen auch über mehrere Wochen in Österreich erstmal zu Ruhe kommen dürfen. Sobald sie aber das Land, wenn auch nur kurz verlassen, erlischt der Aufenthaltstitel jedoch sofort.
Video: Edtstadler zu Flüchtlings-Aufnahme
Flüchtende Ukrainerinnen und Ukrainer hingegen bekommen in Österreich möglichst rasch und unbürokratisch Asyl gewährt. Damit orientiert sich die österreichische Bundesregierung aus ÖVP und Grünen am Vorgehen der Europäischen Union. Schutzsuchende werden demnach auch in das österreichische Krankenversicherungssystem inkludiert und erhalten auch einen Zugang zum heimischen Arbeitsmarkt.
Im Talk mit "Heute.at"-Chef Clemens Oistric hat jedenfalls Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bereits dargelegt, dass Österreich allen Schutzsuchenden aus der Ukraine helfen will: "Wir werden allen Menschen, die aus der Ukraine vor dem Krieg flüchten müssen, helfen. Da gibt es kein Limit."
